AfD-Gruppe im Stadtrat der LH München

Münchner Museen: verstaubte Bürokraten statt Sanierungen!

Auch am Tag des Museums müssen wir als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat auf gravierende Missstände hinweisen. In mittlerweile selbst schon antiquierten Zeitungsartikeln wurde immer wieder die Aufschiebung der dringend notwendigen Renovierungsarbeiten im Münchner Stadtmuseum beschrieben. Der Grund: die drastisch gestiegenen Ausgaben im Rahmen der Coronamaßnahmen. Das Museum wurde 2020 eines der ersten wirtschaftlichen Opfer der zerstörerischen Maßnahmenpolitik. Ob und wann die Sanierung nun durchgeführt wird, bleibt offen.

In der ganzen Museenlandschaft sieht es auch nicht viel besser aus: die Archäologische Staatssammlung ist schon seit 2017 wegen Umbaus geschlossen. Das Deutsche Museum ist ein Millionengrab geworden, während auch die neue Pinakothek wegen Sanierungsarbeiten für eine längere Zeit geschlossen bleiben wird.

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18. Mai 2022|

30 Jahre Flughafen München

Nach dem spektakulären Umzug von Riem ins Erdinger Moos begann am 17.5.1992 der Flugbetrieb am Franz-Josef-Strauß-Flughafen. 2019 noch war der Absturz seiner Erfolgsgeschichte nicht abzusehen. Von 47,9 Mio. Fluggästen auf 11,1 in 2020 und 12,5 Mio. in 2021 schrumpfte das Verkehrsaufkommen. Leider sind damit auch enorme Einnahmeausfälle verbunden, die die AfD-Fraktion im Münchner Stadtrat öfter beschäftigt haben. Als Anteilseignerin ist die Stadt München am Erfolg des Flughafens interessiert, über den auch so viele Touristen nach München kommen. Die Stadtratsgruppe unterstützt den Flughafen und drückt die Daumen, dass die Zeit der Krisen vorbeigehen möge. Der Flughafen ist ein Tor  zur Welt und ein Symbol für die Freiheit der Münchner, die – wie alle Deutschen – zuletzt so um ihre persönliche Freiheit ringen mussten. Herzlichen Glückwunsch!
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17. Mai 2022|

Zum Muttertag wünschen wir allen Müttern alles Gute!

Wir wünschen allen Münchner Müttern alles Gute zum Muttertag! Es sind die Mütter, die das Glück in unsere Kindheit getragen und uns zu liebevollen und verantwortungsvollen Menschen erziehen. Sie bilden das Rückgrat unserer Gesellschaft und die Keimzelle unseres Fortbestehens. Heute sollen sie ein Stück dieses Glückes zurückerhalten und sich feiern lassen!

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8. Mai 2022|

Zensierte die Abendzeitung ihren eigenen Artikel zu Sinti und Roma in Riem?!

Der Haltungsjournalismus leistet dieser Tage offenbar wieder Überstunden. Gestern noch konnte man in einem Artikel der Abendzeitung über die katastrophalen Zustände in der Flüchtlingsunterkunft in der Messe Riem folgende Passage finden:
„Die Mehrheit der Roma und Sinti stammt aus Sakarpatje, einem Gebiet in der Ukraine, wo es noch ziemlich „ruhig“ ist. Viele Dolmetscher sind überzeugt: Viele in diesem Flüchtlingslager fliehen nicht vor dem Krieg, sondern kommen wegen des Geldes. Hier bekommen Geflüchtete soziale Leistungen, die im Vergleich zur Ukraine erheblich sind. Die Familien sind sehr groß.“

Nachdem jedoch gestern Stadtrat Markus Walbrunn die Lageeinschätzung der Dolmetscher auf Twitter verbreitete, findet man heute diese Zeilen nur noch über die sogenannte „Wayback Machine“, eine Art Internet Archiv (http://web.archive.org/web/20220504070734/https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/stadtviertel/bericht-aus-der-fluechtlingsunterkunft-in-riem-es-gibt-zwei-stockwerke-unten-ist-die-hoelle-los-art-811940). Von der Homepage der Abendzeitung sind sie jedoch auf mysteriöse Art und Weise verschwunden – genau wie zahlreiche Leserkommentare.

Was ist passiert liebe Abendzeitung? Angst vor der eigenen Courage oder zu viel Wahrheit für die Leser?

Sollte sich hier ein erneuter großangelegte Asylbetrug anbahnen, müssen die Leser darüber informiert und die Voraussetzungen geschaffen werden, um illegal Eingewanderte schnell und unkompliziert wieder abschieben zu können!

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5. Mai 2022|

Demo gegen Autobahn-Anschluss: AfD unerwünscht?

Am 23.04.2022 fand im Münchner Norden eine kleine Demonstration statt, die sich zwei der Stadträte der AfD ansehen wollten. Offenbar hatten sich Bürger über die Pläne zur Anbindung des BMW-Entwicklungszentrums (FIZ) an die A99 aufgeregt. Wir von der AfD sind für diesen Autobahnanschluss, da er eine Verkehrsentlastung für die unmittelbare Umgebung des Standorts bringt, was für Mitarbeiter und Anwohner gleichermaßen vorteilhaft wäre.

Es stellte sich jedoch heraus, dass kaum Anwohner vor Ort waren. Dafür aber viele linke Gruppen wie das „Antikapitalistische Klimatreffen München“ oder das „Antikapitalistische Klapprad-Kollektiv“. Es sprach ein Stadtrat von „Die Linke“, sowie ein Vertreter von „ausspekuliert“.

Plötzlich wurde einer unserer teilnehmenden Stadträte erkannt. Sofort kam ein Ordner (in der Hand eine Fahne der Partei Die Linke) auf unseren Stadtrat zu und forderte ihn auf, die Veranstaltung umgehend zu verlassen. Unter Einbeziehung der Polizei konnte die Situation daraufhin schnell geklärt werden, auch weil der Ordner von unbeteiligten Zuhörern aufgrund seines undemokratischen Verhaltens zur Rede gestellt wurde. „Gegen Rechte sei alles erlaubt“, so in der Art äußerte er sich dabei.

Hier wurde erneut deutlich, wer hinter dieser Art Demonstration steckt. Linke Gruppen, die darüber hinaus äußerst dünnhäutig auf die Teilnahme von tatsächlich kritischen Bürgern reagieren.  Dies nehmen wir doch erst recht zum Anlass, diesen „Dialog“ auch in Zukunft verstärkt zu suchen.

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4. Mai 2022|

Radwege in München: nicht um jeden Preis!

Dass das grüne München künftig auf das Fahrrad als Hauptverkehrsmittel setzen möchte, ist hinlänglich bekannt. Die Probleme, die damit einhergehen werden, auch. Heute wird in der Vollversammlung der Vorschlag diskutiert, drei Meter breite Radschnellwege in und rund um die Stadt zu bauen. Das ganze Vorhaben soll viele Millionen Euro kosten.

Auch wir von der AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat fahren gerne Rad. Radfahren ist gesund und praktisch. Das ganze Verkehrssystem aber vorrangig am Fahrrad orientiert umzubauen, ist ein Wahnsinn. Jeder einzelne der fast zwei Dutzend geplanten Radwege vernichtet zudem 800 bis 1000 Parkplätze. Gerade im Hinblick auf fallende Einnahmen im Lichte der Wirtschaftskrise ist ein solches Projekt ein Luxus, den sich München in den kommenden Jahren und Jahrzehnten nicht wird leisten können.

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27. April 2022|

Endlich Frieden für Orlando di Lasso

Das Denkmal des Künstlers Orlando di Lasso muss wieder in seinen ursprünglichen Zustand versetzt werden. Der Sockel der Bronzestatue gegenüber des Hotels Bayrischer Hof wird seit dem Ableben Michael Jacksons von seinen Anhängern mit Bildern und Botschaften beklebt und damit verunstaltet.

Um auch der Erinnerung an den „King of Pop“ und seinen Fans gerecht zu werden, setzen wir uns zugleich dafür ein, eine Gedenkstätte für Michael Jackson einzurichten. Eine Bodenplatte, in Anlehnung an den berühmten Walk of Fame, soll zukünftig ein würdiges Gedenken an den Musiker ermöglichen und gleichzeitig Orlando di Lasso seinen Frieden zurückgeben.

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23. April 2022|

Gasversorgung Münchens bedroht! Notfallplan aktiviert!

Nachdem die Tagesschau schon am 1. Februar berichtete, dass die Füllstände der deutschen Gasspeicher unter ein kritisches Niveau gefallen seien, haben wir uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Frage gestellt, ob und inwiefern Deutschland in dieser Lage auf eine Kältewelle bzw. den nächsten Winter vorbereitet ist. Die Bundesregierung hat nach der Entscheidung, kein Gas mehr aus Russland zu beziehen, einen Notfallplan ausgearbeitet, für den bereits die Frühwarnstufe ausgerufen wurde.

Wir haben den Stadtrat unter anderem gefragt, wie es speziell um die Gasversorgung der Landeshauptstadt München bestellt ist und welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden, um die Gasversorgung sicherzustellen. Man darf gespannt sein, ob die rücksichtslose Bundespolitik der Stadt überhaupt noch Handlungsspielräume lässt.

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11. April 2022|

Immer wieder Straftaten in Flüchtlingsheimen: Wer sind die Täter?

In ganz Deutschland ist es in den vergangenen Wochen immer wieder zu Randalen und strafrechtlich relevanten Vorfällen in Flüchtlingsunterkünften gekommen. Unter anderem laufen aktuell Ermittlungen gegen einen tunesischen und einen nigerianischen Flüchtling. Diese sollen gemeinsam eine junge Ukrainerin in einer temporären Flüchtlingsunterkunft in Düsseldorf vergewaltigt haben. Auch in München randalierten vor kurzem mehrere Roma in einer mittlerweile geschlossenen Unterkunft am Marsplatz. Ähnliche Vorfälle werden auch aus einer Unterbringung in der Messe Riem gemeldet, wo laut Helfern bis zu 95 % Sinti und Roma sein sollen.

Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat daher eine Anfrage gestellt, in der wir unter anderem Details zu dokumentierten Straftaten in städtischen Flüchtlingsunterkünften erfragen. Auch die Herkunft der Täter und der Opfer, die entstandenen Kosten und die geplanten Änderungen zum Schutz der Angestellten und ehrenamtlichen Helfer in den Unterkünften ist Teil unserer Anfrage, die Sie hier finden können: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7118688

Migranten die sich lediglich als Kriegsflüchtlinge ausgeben um hierzulande Sozialleistungen zu kassieren und dies auch noch mit Straftaten und Ordnungswidrigkeiten danken, müssen identifiziert und umgehend abgeschoben werden!

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8. April 2022|

Grüßt nicht den Gesslerhut!

Während in der Schweizer Originallegende der Gesslerhut noch auf einem Stock aufgerichtet zu grüßen war, tragen wir unseren schon seit Jahren im Gesicht. Spannend wird es jetzt, da uns eine Verschnaufpause – im wahrsten Sinne – gegönnt wird. Im Sommer entfällt die Maskenpflicht zumindest mancherorts. Wer die Maske auch ohne Zwang weiterhin trägt, unterwirft sich also freiwillig einem Diktat, das er offenbar liebgewonnen oder schon vorher gefordert hat. Sie tragen ihre Gesinnung notwendigerweise nach außen und so sind die emotional geführten Konflikte der letzten Jahre nun noch verstärkt zu erwarten.

Corona ist spätestens seit der Omikronvariante so ungefährlich, dass Deutschland allein auf weiter Flur steht, wenn es um die Aufrechterhaltung von Maßnahmen geht. Zum heutigen Weltgesundheitstag wäre es ratsam, alle Freiheitseinschränkungen endlich restlos zu beseitigen. Doch im Gegenteil. Zwar ist die Impfpflicht ab 18 jetzt vom Tisch. Doch wird schon heute rhetorisch darauf hingearbeitet, sie doch im Herbst final einzuführen. Wer also heute bewusst darauf verzichtet, den Gesslerhut zu grüßen, der setzt ein wirkungsvolles Zeichen an seine Mitmenschen und – sofern sie doch einmal hinsieht – an die Regierungen.

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7. April 2022|
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