München Archive - Seite 13 von 18 - AfD-Gruppe im Stadtrat der LH München

München spritzt sich die Inzidenzen auf!

Es ist schon sehr kurios: ohne „Coronaschutzimpfungen“ lagen die Inzidenzen im April 2020 bei 100 auf dem Höchststand. Mit einer Impfquote von über 70 Prozent liegen sie heute bei 1.893! Man könnte den Eindruck haben, dass mit jedem Prozent geimpfter Münchner mehr die Inzidenzzahl um 25 steigt. Bei einer 100%igen Impfquote läge sie dann bei 2.561. Man sieht aber, dass beim Thema Corona die handelnde Politik nicht unbedingt auf dem Boden der wissenschaftlichen Biostatistik steht.

Und was fällt dem Oberbürgermeister dazu ein? Der will einfach mehr impfen. Und boostern auch, denn die Impfung hält nicht so lange wie eigentlich gedacht. Ob der Impfstoff überhaupt einen Schutz gegen die Omikron-Variante bietet, ist währenddessen höchst zweifelhaft. Das scheint auch nicht so wichtig zu sein – wichtiger ist, dass der lagernde Impfstoff noch schnell verspritzt wird. Räumungsverkauf im Impfstoffhandel – und die Landeshauptstadt spritzt sich ihre Inzidenzen auf.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

3. Februar 2022|

Regenwald für Windräder!

Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einen Antrag eingereicht, in dem wir die Münchner Stadtwerke dazu auffordern, sich nicht weiter am Bau von Windkraftanlagen zu beteiligen. Diese sind einfach nicht wirtschaftlich und richten entgegen ihrem Ruf große Umweltschäden an. Neben der Freifläche, die für eine Anlage gerodet werden muss, der Lärmbelastung für Wildtiere und der Tatsache, dass Millionen Vögel den Anlagen zum Opfer fallen, hat sich nun ein neues Problem herausgestellt. Für die Rotorblätter werden Urwaldhölzer aus Ecuador verwendet. Nicht zuletzt könnte durch Windparks in den Wäldern rund um München das Mikroklima in München erheblich verschlechtert werden. Es ist nachgewiesen, dass die Windräder die Wolken nach oben verwirbeln, so dass diese erst viel weiter entfernt abregnen. D. h. es besteht die Gefahr, dass in München dann kein Niederschlag mehr fällt und sich die Stadtmitte noch weiter in den Sommermonaten aufheizt. Die Energiewende bringt immer fauligere Früchte hervor. Hier regiert wieder einmal der Lobbyismus.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

31. Januar 2022|

Frieren trotz Luftfilter!

Schon Ende letzten Jahres hatte die Landeshauptstadt beschlossen, Münchner Grundschulen mit Luftfiltern auszustatten. Nun werden Eltern in Rundschreiben dazu aufgefordert, ihre Kinder dennoch warm anzuziehen und mit Decken auszustatten, weil trotz der Luftfilter gelüftet werden müsse. Fast ist es wie mit der Impfung. Man hat sie zwar, aber es löst das Problem nicht. Hier wurde wohl wieder zwecklos Geld ausgegeben. Es ist absolut unverständlich, warum in einem angeblich so reichen Land wie Deutschland Kinder in der Schule frieren müssen.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

29. Januar 2022|

Datenschutz – ein Relikt aus vergessener Zeit

Der heutige Datenschutztag ist als Relikt längst vergangener Tage eigentlich ein Fall für den Papierkorb. Um ihn zu feiern, müssten zuallererst einmal Bars und Kneipen wieder öffnen. Dort müssten wir dann unseren Gesundheitsstatus mitteilen. Nicht nur, ob es uns gut geht, sondern auch welche Impfungen wir uns wann hat spritzen lassen. Dazu kommt ein aktueller Nachweis, dass man nicht mit einem Coronavirus infiziert ist. Im Idealfall darf man sich dann in die Bar begeben, muss dort aber mit der Luca-App oder ähnlichem „einchecken“.

Und wem das nicht gläsern genug ist, der wird sich über das aktuell diskutierte Impfregister freuen. Darin werden dann die Daten aller Geimpften aufgenommen. Wie oft sie sich haben „boostern“ lassen, Name, Anschrift, Geburtsdatum, etc. Denkbar ist auch, dass hier dann zukünftig weitere Gesundheitsdaten oder gar Gewohnheiten (Rauch- oder Trinkverhalten, etc.) gespeichert werden.

Wann und ob diese irgendwann wieder gelöscht werden, darf bezweifelt werden. Stattdessen befinden wir uns wahrscheinlich auf dem Weg hin zu einem chinesischen „Social Credit System“, durch das „Fehlverhalten“ künftig mit Punktabzug geahndet wird. Die Wahrnehmung ehemaliger Grundrechte wie Spaziergänge oder Theaterbesuche kosten dann zukünftig Punkte.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

28. Januar 2022|

Verknappt die Stadt bewusst Parkplätze?

Fast könnte man glauben, es werden die Münchner Autofahrer jetzt auch ganz offiziell verschaukelt. Eine völlig intakte Straße wird aufgerissen, sogenannter Flüsterasphalt aufgebracht und alles im Anschluss wieder fein säuberlich markiert. Eine erstaunliche Baustellenleistungen im Vergleich zu anderen Projekten, könnte man meinen.

Doch wenn man nachzählt, stellt man fest: es fehlen plötzlich Parkplätze. Mindestens einer pro Abschnitt wurde durch allzu großzügige Parkplatzmarkierungen still und heimlich entfernt. Werden hier bewusst Parkplätze in der Landeshauptstadt weiter verknappt? Zur allgemein autofahrerfeindlichen Politik würde es passen.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

20. Januar 2022|

Bürgerdialog statt Allgemeinverfügung!

Wir fordern den Bürgermeister in einem Dringlichkeitsantrag dazu auf, keine weiteren Allgemeinverfügungen gegen Coronaproteste zu erlassen. Seit Ende letzten Jahres verbietet die Stadt München im Wochentakt alle Proteste gegen die Coronamaßnahmen.

Immer mehr Menschen fragen sich zu Recht, ob dieses Vorgehen noch mit dem Grundgesetz und einer offenen und demokratischen Gesellschaft vereinbar ist. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat in einem ähnlichen Fall entschieden, dass ein solches präventives Verbot nur unter den Voraussetzungen des polizeilichen Notstandes zulässig. Haben wir in München einen solchen Notstand, weil jede Woche Menschen friedlich ihrem Unmut über die existenzvernichtenden Coronamaßnahmen Luft machen wollen?

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

17. Januar 2022|

Hilz statt Marx! Freiheit statt Sozialismus!

Jemand wie Karl Hilz hätte mehr öffentliche Anerkennung verdient. Derzeit sind unsere „linken Bilderstürmer“ ja sehr bemüht, was die Umbenennung von Straßen und Plätzen angeht. Dementsprechend würde es hier doch passen, beispielsweise einen Abschnitt des Karl-Marx-Ringes nach Karl Hilz umzubenennen.

Während Kommunisten sich weltweit auf Karl Marx beriefen, als sie über hundert Millionen Menschen ermordeten, war Karl Hilz ein redlicher Verfechter von Bürgerrechten und der Freiheit. Nach seinem Tod hat er ein würdiges Andenken verdient. Die Umbenennung des Karl-Marx-Ringes würde also nicht nur ein Vorbild vieler Massenmörder aus dem Stadtbild tilgen, sondern auch einem wahren Helden Münchens ein Denkmal setzen.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

17. Januar 2022|

Münchner Wohnungslosen wirklich helfen!

Anfang 2021 zählte München 9.000 Wohnungslose. Viele davon Arbeitsmigranten, die hauptsächlich an der Sprache gescheitert sind oder schon in ihren Herkunftsländern unter Suchtproblemen oder psychischen Auffälligkeiten litten. 40.000 Arbeitsmigranten leben deutschlandweit auf der Straße und befinden sich oftmals in einer wirtschaftlichen Sackgasse. Zwar haben sie einen Anspruch auf eine Rückfahrkarte, stünden in ihrer Heimat allerdings vor dem Nichts. In Deutschland aber gibt es Armenspeisung, Unterkünfte und die Möglichkeiten des Pfandsystems.

Zumindest gab es diese – die Coronamaßnahmen haben die Angebote knapper werden lassen, während die Obdachlosenzahlen eher steigen. Die Hilfe, die es noch gibt, ist mittlerweile Objekt von Verteilungskämpfen zwischen deutschen Obdachlosen und EU-Migranten geworden. Deutsche Staatsangehörige können nirgendwo anders hin und sollten ein Recht darauf haben, in ihrer Heimat gut versorgt zu werden. Für alle anderen muss ein Hilfsprogramm aufgelegt werden, das ihnen die Rückkehr in ihre Heimatländer ermöglicht und den direkten Kontakt zu den dort zuständigen Anlaufstellen herstellt. So könnte die Situation für alle Betroffenen verbessert und jedem Menschen das Leben auf den Münchner Straßen erspart werden. Weder Deutschland, noch die Landeshauptstadt München sind das Sozialamt Europas.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

16. Januar 2022|

Stolpergefahr! Abstellflächen für E-Roller einrichten

Der Verein Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. schlägt Alarm:
E-Roller- wo man geht und steht – kreuz und quer, stehend oder liegend auf Gehwegen, prägen das Straßenbild vieler Städte.

Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat daher gefordert, spezielle Abstellflächen für E-Roller einzurichten. Weil leider die Rücksichtnahme von Nutzern und Vermietern der Elektroroller zu wünschen übriglässt, ist eine Regelung durch die Stadt längst überfällig.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

15. Januar 2022|

Bürgerdialog statt Bußgeld!

Überall in ganz Deutschland gehen Menschen spazieren. Vor allem an Montagabenden bilden sich in vielen deutschen Großstädten lange Züge von Menschen an der frischen Luft, die so ihrem Frust über die Coronamaßnahmen der Regierung Luft machen wollen. Viele haben wegen dieser ihre Existenz verloren oder stehen kurz davor. Dass ihre Sorgen und Nöte von den Autoren der Zwangsmaßnahmen nicht gehört werden, sondern diese stattdessen versuchen, die Spaziergänge mit Gewalt zu unterbinden, ist erschreckend. Wöchentlich werden harmlose Bürger, deren einziges Verbrechen darin zu liegen scheint, an der frischen Luft zu Fuß zu gehen, geschlagen, attackiert und brutal festgenommen. Vielen wird ein Bußgeld für das Spazierengehen abverlangt. Der Frust der Spaziergänger trifft hier auf den Frust der Polizisten, die auch Leidtragende der Politik sind.

Wir fordern einen sofortigen Stopp der Unrechtsmaßnahmen und Wiederherstellung von Bürgerrechten und Freiheit. Es muss einen Dialog mit den Bürgern geben und keine Bußgeldverfahren oder gar polizeiliche Gewalt.

Ihre AfD-Stadtratsgruppe

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

12. Januar 2022|