AfD-Gruppe im Stadtrat der LH München

Endlich Frieden für Orlando di Lasso

Das Denkmal des Künstlers Orlando di Lasso muss wieder in seinen ursprünglichen Zustand versetzt werden. Der Sockel der Bronzestatue gegenüber des Hotels Bayrischer Hof wird seit dem Ableben Michael Jacksons von seinen Anhängern mit Bildern und Botschaften beklebt und damit verunstaltet.

Um auch der Erinnerung an den „King of Pop“ und seinen Fans gerecht zu werden, setzen wir uns zugleich dafür ein, eine Gedenkstätte für Michael Jackson einzurichten. Eine Bodenplatte, in Anlehnung an den berühmten Walk of Fame, soll zukünftig ein würdiges Gedenken an den Musiker ermöglichen und gleichzeitig Orlando di Lasso seinen Frieden zurückgeben.

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23. April 2022|

Endlich Durchatmen auf der Auer Dult

Die Auer Dult wird nach aktuellen Erkenntnissen völlig ohne Zugangsbeschränkungen, Masken-, Testpflicht oder andere freiheitseinschränkende Maßnahmen stattfinden. Leider wurde nur die Hälfte der üblichen Anzahl der Schausteller zugelassen. Damit soll in der Gedankenwelt der Verantwortlichen das Geschehen entzerrt werden.

Wir begrüßen sehr, dass seit dem 3. April alle Maßnahmen in München außer Kraft getreten sind. Gleichzeitig hoffen wir, dass nicht nur äußerlich, sondern auch in den Köpfen der Münchner endlich wieder der Normalbetrieb einsetzt und man sich zum Herbst nicht wieder ins Bockshorn jagen lässt.

Wenn vom 30. April bis zum 8. Mai die Auer Dult stattfindet, bieten sich viele Möglichkeiten, um das Leben in Freiheit wieder wertschätzen zu lernen.

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20. April 2022|

Wiesn mit Maß aber ohne Maßnahmen!

Ob die Wiesn in diesem Jahr wie in grauen Vorzeiten ohne freiheits- und gemütlichkeitseinschränkende Maßnahmen werden stattfinden können, ist weiterhin unklar. Unsere in einem Antrag formulierte Forderung, endlich zu einem normalen Fest zurückzukehren, wurde nun beantwortet. Man rechne Ende April bis Anfang Mai mit einer Entscheidung, ob und vor allem in welcher Form das Oktoberfest stattfinden kann.

Seit Corona höchstens noch der Realität entrückten Gesundheitsministern die Angst ins Gesicht treibt, ist es Zeit, alle Maßnahmen fallen zu lassen. Die Wiesn ist ein wichtiger wirtschaftlicher Faktor der Landeshauptstadt. Die ausgefallenen Einnahmen können nicht wie in den letzten Jahren vom Steuerzahler ersetzt werden.

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18. April 2022|

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien frohe Ostern!

Zum diesjährigen Osterfest wünschen wir Ihnen und Ihren Familien alles Gute! Die durch die Coronamaßnahmen verursachte Wirtschaftskrise ist nur eine von vielen Krisen, die wir in den kommenden Monaten und Jahren durchzustehen haben. Die Inflation galoppiert unaufhörlich weiter und die Energiepreise steigen nicht nur wegen des Ukrainekonfliktes. Das Wolkenkuckucksheim, in dem unsere Regierung Zuhause ist, zerfällt zusehends.

Zu Ostern feiern wir die Wiederauferstehung Jesu. Das höchste christliche Fest bedeutet Neuanfang und Wiedergeburt. Wollen wir hoffen, dass wir in diesen Tagen unsere Kraft neu entdecken.

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17. April 2022|

Jugendinformationstag gegen politische Manipulation in der Schule!

Die politische Indoktrination unserer Kinder an deutschen Schulen ist auf einem Höchststand. Eigentlich soll es Teilaufgabe der schulischen Ausbildung sein, eigenständiges Denken zu fördern und eigene Positionen zu vertreten. Selbstverständlich braucht es als Grundlage dazu die Wissensvermittlung und das Erlernen von Diskussions- und Argumentationstechniken.

Leider werden andersdenkende Schülerinnen und Schüler im tatsächlichen Schulalltag nicht mehr zum kritischen Denken erzogen. Vielmehr rücken Werte wie Konformismus und ein allgemeines Duckmäusertum in den Mittelpunkt. Wir fordern als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat eine Befreiung des Denkens in der Bildung und der Forschung aus dem engen Korsett der politischen und mittlerweile auch sozialen Korrektheit. Wenn Argumente der Gegenseite nicht gehört und stattdessen andere Meinungen unterdrückt werden, versagt das Bildungssystem auf ganzer Linie.

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16. April 2022|

Kernkraft-Antrag kopiert: Altparteien und Medien im Gleichschritt gegen die AfD!

Um die Energieversorgung Münchens sicherzustellen, haben wir den Antrag gestellt, das Kernkraftwerk Isar 2 weiter zu betreiben. Anschließend hatte die CSU die im Grunde gleiche Forderung als Dringlichkeitsantrag eingebracht, welcher von der Vollversammlung abgelehnt wurde. Trotzdem wurde der Antrag auf der nächsten Ausschusssitzung behandelt. Der bereits früher eingereichte AfD-Antrag hingegen wurde jedoch nur mit einer lapidaren und inhaltlich auch noch unvollständigen schriftlichen Antwort abgeschmettert.

Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass sofort nach der Vollversammlung – mehr als eine Woche vor der Ausschusssitzung – von uns eine ordnungsgemäße Behandlung des Antrags gefordert wurde. Unmittelbar nach der Ausschusssitzung kam dann die Antwort, dass man diesem Wunsch zwar nachkommen werde, man dafür aber mehrere Monate Zeit habe. Es wurde also eine äußerst durchsichtige Verzögerungstaktik gefahren, um den AfD-Antrag nicht mit dem CSU-Antrag behandeln und sich so das mediale Echo nicht teilen zu müssen. Die Presse hat dieses unwürdige Verhalten nicht kritisiert, geschweige denn thematisiert.

Hier zeigt sich erneut, wie durchsetzt die Mainstream-Presse ist. Zwar haben wir uns als AfD fast schon daran gewöhnt, dass unsere Vorschläge grundsätzlich abgelehnt und dann von einer Altpartei nahezu wortgleich erneut gestellt werden. Dennoch bleibt die Presse weit hinter ihrer Aufgabe als Berichterstatter zurück und betätigt sich eher als Sprachrohr etablierter Parteien. Daran werden wir uns niemals gewöhnen.

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14. April 2022|

Gasversorgung Münchens bedroht! Notfallplan aktiviert!

Nachdem die Tagesschau schon am 1. Februar berichtete, dass die Füllstände der deutschen Gasspeicher unter ein kritisches Niveau gefallen seien, haben wir uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Frage gestellt, ob und inwiefern Deutschland in dieser Lage auf eine Kältewelle bzw. den nächsten Winter vorbereitet ist. Die Bundesregierung hat nach der Entscheidung, kein Gas mehr aus Russland zu beziehen, einen Notfallplan ausgearbeitet, für den bereits die Frühwarnstufe ausgerufen wurde.

Wir haben den Stadtrat unter anderem gefragt, wie es speziell um die Gasversorgung der Landeshauptstadt München bestellt ist und welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden, um die Gasversorgung sicherzustellen. Man darf gespannt sein, ob die rücksichtslose Bundespolitik der Stadt überhaupt noch Handlungsspielräume lässt.

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11. April 2022|

Immer wieder Straftaten in Flüchtlingsheimen: Wer sind die Täter?

In ganz Deutschland ist es in den vergangenen Wochen immer wieder zu Randalen und strafrechtlich relevanten Vorfällen in Flüchtlingsunterkünften gekommen. Unter anderem laufen aktuell Ermittlungen gegen einen tunesischen und einen nigerianischen Flüchtling. Diese sollen gemeinsam eine junge Ukrainerin in einer temporären Flüchtlingsunterkunft in Düsseldorf vergewaltigt haben. Auch in München randalierten vor kurzem mehrere Roma in einer mittlerweile geschlossenen Unterkunft am Marsplatz. Ähnliche Vorfälle werden auch aus einer Unterbringung in der Messe Riem gemeldet, wo laut Helfern bis zu 95 % Sinti und Roma sein sollen.

Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat daher eine Anfrage gestellt, in der wir unter anderem Details zu dokumentierten Straftaten in städtischen Flüchtlingsunterkünften erfragen. Auch die Herkunft der Täter und der Opfer, die entstandenen Kosten und die geplanten Änderungen zum Schutz der Angestellten und ehrenamtlichen Helfer in den Unterkünften ist Teil unserer Anfrage, die Sie hier finden können: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7118688

Migranten die sich lediglich als Kriegsflüchtlinge ausgeben um hierzulande Sozialleistungen zu kassieren und dies auch noch mit Straftaten und Ordnungswidrigkeiten danken, müssen identifiziert und umgehend abgeschoben werden!

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8. April 2022|

Grüßt nicht den Gesslerhut!

Während in der Schweizer Originallegende der Gesslerhut noch auf einem Stock aufgerichtet zu grüßen war, tragen wir unseren schon seit Jahren im Gesicht. Spannend wird es jetzt, da uns eine Verschnaufpause – im wahrsten Sinne – gegönnt wird. Im Sommer entfällt die Maskenpflicht zumindest mancherorts. Wer die Maske auch ohne Zwang weiterhin trägt, unterwirft sich also freiwillig einem Diktat, das er offenbar liebgewonnen oder schon vorher gefordert hat. Sie tragen ihre Gesinnung notwendigerweise nach außen und so sind die emotional geführten Konflikte der letzten Jahre nun noch verstärkt zu erwarten.

Corona ist spätestens seit der Omikronvariante so ungefährlich, dass Deutschland allein auf weiter Flur steht, wenn es um die Aufrechterhaltung von Maßnahmen geht. Zum heutigen Weltgesundheitstag wäre es ratsam, alle Freiheitseinschränkungen endlich restlos zu beseitigen. Doch im Gegenteil. Zwar ist die Impfpflicht ab 18 jetzt vom Tisch. Doch wird schon heute rhetorisch darauf hingearbeitet, sie doch im Herbst final einzuführen. Wer also heute bewusst darauf verzichtet, den Gesslerhut zu grüßen, der setzt ein wirkungsvolles Zeichen an seine Mitmenschen und – sofern sie doch einmal hinsieht – an die Regierungen.

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7. April 2022|

Unseren Senioren den verdienten Lebensabend ermöglichen!

Heute ist Tag der älteren Generation. Im Januar hatten wir als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einen Antrag eingereicht, der eine Finanzierung von Ausflügen für Senioren durch die Stadt beinhaltete. Ähnlich wie bei den bekannten Angeboten für Kinder und Jugendliche soll so auch der älteren Generation, die sich private Fahrten vielfach nicht mehr leisten kann, ermöglicht werden, Ausflüge zu unternehmen (siehe StR-Antrag 20-26 / A 02342).

Die drei größten Sorgen Münchner Senioren sind die finanziellen Probleme, körperliche Einschränkungen und Einsamkeit. Einsamkeit ist allzu häufig die Folge aus einem oder beiden vorangegangenen Punkten. Hier hat die Stadt die Möglichkeiten den Menschen zu helfen, denen sie so viel verdankt.

Wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, unseren Senioren den verdienten Lebensabend zu ermöglichen, den sie sich ein Leben lang erarbeitet haben.

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6. April 2022|
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