AfD-Gruppe im Stadtrat der LH München

Weltflüchtlingstag: Münchner entlasten und Remigration einleiten!

Heute ist Weltflüchtlingstag. Seit 2012 wanderten jährlich ein bis zwei Millionen Migranten nach Deutschland ein. Insgesamt rund 14,5 Millionen. Das entspricht der Einwohnerzahl der sechzehn größten deutsche Städte (!) zusammengerechnet. Dass uns schon seit Jahren falsche Flüchtlinge vorgesetzt werden, dürfte mittlerweile jedem klar sein, der sich noch in die Innenstädte oder Freibäder wagt. Wir sind Zeugen einer beispiellosen Massenmigration von Wirtschaftsmigranten auf der Suche nach ihrem persönlichen Glück. Das finden sie in den deutschen und europäischen Sozialsystemen. Und wer kann ihnen das verdenken?

Doch welchen Schaden diese Ausbeutung unserer Reserven anrichtet, ist nicht zu übersehen. Abgesehen von den horrenden finanziellen Lasten leidet unsere Sicherheit, unsere Kultur und unsere Lebensart. Freibäder und Innenstädte werden zu No-Go-Zonen oder sind es weitestgehend bereits. Ganze Stadtteile sind zu identitätslosen braun-grauen Gewaltoasen geworden. Was man hier im BRD-Neusprech fröhlich-bunt „Multikulti“ nennt, ist das kriminelle Gegenteil. Eine Monokultur oder gar die Abwesenheit jeder Kultur.

Mitten im #Stolzmonat sollen wir heute also Flüchtlinge feiern? Nein, wir fordern, dass der Zuzug gestoppt wird. Wir wollen Sicherheit für unsere Kinder und für uns. Wir fordern, dass alle abgelehnten Asylbewerber umgehend zurückgeschickt werden. Remigration jetzt!

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/28347/umfrage/zuwanderung-nach-deutschland/

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1353/umfrage/einwohnerzahlen-der-grossstaedte-deutschlands/

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20. Juni 2023|

Aufnahmestopp: Zugangssperre für Flüchtlinge!

Aufgrund des nicht endenden Zustromes von Flüchtlingen und Migranten nach München setzen wir uns für einen Zuwanderungsstopp nach München ein. Unseren Antrag findet ihr hier: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7716947.

Hintergrund ist die ungehindert laufende Massenmigration. Im vergangenen Jahr hat Deutschland über eine Million Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. Weitere 217.774 Migranten aus dem Nahen Osten kamen hinzu. In diesem Jahr wird mit einer weiteren starken Intensivierung der Migration gerechnet. Während Italien wegen der Flüchtlingsschwemme schon einen sechsmonatigen Ausnahmezustand verhängt hat, müssen wir in Deutschland mit zusätzlichen 350.000 Migranten aus kulturfremden Regionen rechnen. Zurzeit kommen 1000 Migranten pro Tag hierher. Dieser Zustrom sorgt für zahllose Probleme am Wohnungsmarkt, in der Verwaltung, dem Schul- und Sozialsystem und nicht zuletzt auch in der inneren Sicherheit.

Kein Wunder, dass in ganz Deutschland Kommunen schon längst an die Grenzen ihrer Aufnahmebereitschaft gestoßen sind. Die Lage am Wohnungsmarkt hat sich auch in München wegen der stetigen Zuwanderung massiv verschärft.

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26. April 2023|

Wieder einmal „psychisch kranker“ Bahnsteigschubser!

Am vergangenen Donnerstag stieß ein Somalier eine 63jährige Frau unvermittelt auf die Gleise. Er kannte die Frau nicht und hatte kein erkennbares Motiv für die Tat. Zuvor fiel er bereits auf, weil er ohne Grund einen Hund getreten hatte.

Der Täter gehört zu den im Zuge der Migrationsflut 2015 ins Land eingeladenen angeblichen Flüchtlingen. Seit seiner Ankunft in Deutschland ist er immer wieder kriminell gewesen.

In das klassische Bild passen auch die Konsequenzen, die der Migrant zu befürchten hat. Weil er sich, während er seinem Bedürfnis folgte, fremde Menschen auf Bahngleise zu schubsen, in einem „psychischen Ausnahmezustand“ befand, wird er wohl in einer psychologischen Klinik auf Steuerzahlerkosten untergebracht. Echte Konsequenzen oder gar eine Strafe werden nicht folgen.

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19. Juni 2022|

Platz für Kriegsopfer: Wirtschaftsmigranten endlich abschieben!

Deutschland, Bayern und seine Kommunen sehen sich im Zuge des Krieges in der Ukraine mit der Versorgung einer neuen Flüchtlingswelle konfrontiert. Enorme logistische und finanzielle Belastungen der öffentlichen Hand und des Steuerzahlers gehen damit einher.

Die zahllosen Unterkünfte für Flüchtlinge sind allerdings mit dem seit 2015 stetig andauernden Zustrom an Wirtschaftsmigranten vollständig belegt. Es gibt schlichtweg keinen Platz mehr für tatsächliche Kriegsflüchtlinge, die unseren Schutz wirklich brauchen würden. Stattdessen versorgen wir eigentlich ausreisepflichtige Migranten.

Wir haben daher als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einen Antrag eingereicht (https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7174869) und fordern die Stadt auf, endlich Maßnahmen zu ergreifen, um Wirtschaftsmigranten endlich abzuschieben. Abgesehen von ukrainischen Kriegsopfern haben wir auch ganz eigene Bedürftige, denen es zu helfen gilt.

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23. Mai 2022|

Münchner Wohnungslosen wirklich helfen!

Anfang 2021 zählte München 9.000 Wohnungslose. Viele davon Arbeitsmigranten, die hauptsächlich an der Sprache gescheitert sind oder schon in ihren Herkunftsländern unter Suchtproblemen oder psychischen Auffälligkeiten litten. 40.000 Arbeitsmigranten leben deutschlandweit auf der Straße und befinden sich oftmals in einer wirtschaftlichen Sackgasse. Zwar haben sie einen Anspruch auf eine Rückfahrkarte, stünden in ihrer Heimat allerdings vor dem Nichts. In Deutschland aber gibt es Armenspeisung, Unterkünfte und die Möglichkeiten des Pfandsystems.

Zumindest gab es diese – die Coronamaßnahmen haben die Angebote knapper werden lassen, während die Obdachlosenzahlen eher steigen. Die Hilfe, die es noch gibt, ist mittlerweile Objekt von Verteilungskämpfen zwischen deutschen Obdachlosen und EU-Migranten geworden. Deutsche Staatsangehörige können nirgendwo anders hin und sollten ein Recht darauf haben, in ihrer Heimat gut versorgt zu werden. Für alle anderen muss ein Hilfsprogramm aufgelegt werden, das ihnen die Rückkehr in ihre Heimatländer ermöglicht und den direkten Kontakt zu den dort zuständigen Anlaufstellen herstellt. So könnte die Situation für alle Betroffenen verbessert und jedem Menschen das Leben auf den Münchner Straßen erspart werden. Weder Deutschland, noch die Landeshauptstadt München sind das Sozialamt Europas.

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16. Januar 2022|

Internationaler Tag der Migranten?

Heute, am 18. Dezember ist der Tag der Migranten. Wer glaubt, dass in München mittlerweile eigentlich jeder Tag ein Tag der Migranten sei, irrt. Der heutige Tag wurde 2000 von der UNO zur Erinnerung an die Schutzkonvention für Wanderarbeiter ausgerufen.

Leider hat heutige Migration, insbesondere nach Deutschland kaum noch etwas mit Wanderarbeitern auf der Suche nach Beschäftigung zu tun. Vielmehr migrieren heute zu großen Teilen unqualifizierte Menschen aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland. Während es tatsächlich arbeitswillige Ausländer und Selbstständige in Deutschland sehr schwer haben, ist die Rundum-Versorgung aus deutschen Sozialkassen sehr einfach zu erreichen. Auch ohne Identitätsnachweis.

Wir fordern als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Stadt dazu auf, sich gegen eine weitere unbegrenzte Aufnahme von Wirtschaftsmigranten auszusprechen. Diese führt neben einer Überlastung des Sozialsystems dazu, dass die tatsächlichen Arbeitsmigranten, denen der heutige Tag gewidmet ist, zu Unrecht diskriminiert werden.

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18. Dezember 2021|

Immer mehr Messerangriffe in München!

Wir berichten regelmäßig über die von der Mainstreampresse „Messerattacken“ genannten Angriffe auf oft unbeteiligte Personen. Insbesondere an Bahnhöfen kommt es immer häufiger zu derartigen Delikten. Gerade erst wurde ein 17jähriger Schüler am Rosenheimer Platz von zwei Angreifern ermordet. Die Ermittlungen der Mordkommission dauern an. Aktuell werden Überwachungskamera-Aufnahmen und Zeugenaussagen ausgewertet.
Die zunehmende Gewalt ist nicht nur uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat aufgefallen. Auch dem Sicherheitsreport 2020 der Münchner Polizei ist zu entnehmen, dass die Zahl der gefährlichen Körperverletzungen schon im letzten Jahr zugenommen hat. Dass es sich bei den sich häufenden gefährlichen Körperverletzungen mit Stichwaffen um ein kulturelles Problem handeln könnte, legen weitere Aspekte des Polizeireports nahe. Demnach hatten im letzten Jahr 55,2 Prozent aller Tatverdächtigen keinen deutschen Pass. Bei einem Bevölkerungsanteil von nur 26,3 Prozent. Nichtdeutsche sind demnach um ein Vielfaches der gefährlichen Körperverletzung verdächtig als Inhaber eines deutschen Passes.
Wir fordern als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Landeshauptstadt dazu auf, Maßnahmen zu ergreifen, um Angriffe mit Hieb- und Stichwaffen in München effektiver zu verhindern. Wir fordern außerdem eine klarere Darstellung von Täterprofilen, um die polizeiliche Präventions- und Aufklärungsarbeit zu unterstützen.  

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16. Dezember 2021|

Psychisch Kranker stößt Mann vor S-Bahn!

Zwei Männer mit Migrationshintergrund lernen sich am Münchner Hauptbahnhof kennen und geraten in Streit. Dann wirft der eine den anderen vor eine einfahrende S-Bahn. Die Bahn überrollt ihn. Er überlebt, doch sein Unterschenkel muss amputiert werden. So lauten die aktuellen Medienberichte. Innerhalb eines Tages konnte ein Psychiater nun auch ein psychologisches Gutachten anfertigen und bescheinigt dem Täter eine psychische Erkrankung. Dieser habe geäußert, er sei vom Teufel besessen.

Es ist erstaunlich, wie gehäuft diese Taten in den letzten Jahren vorkommen. Steigt tatsächlich die Zahl der psychisch derartig beeinträchtigten Menschen? Oder sind einfach Psychiater schnell bei der Hand, einigen Tätern zu ihrem Schutz eine Krankheit zu attestieren? Dem Opfer wird die Beantwortung dieser Fragen nicht mehr helfen können. Sein Leben wird auch mit einer modernen Prothese nie wieder so sein wie früher. Auf freiem Fuß oder doch zumindest rundumversorgt dürfte indes der Täter bald wieder sein. Und die neue Ampel Koalition wird dafür sorgen, dass schon bald weitere „Traumatisierte“ oder sonst wie psychisch Beladene, in Deutschland ihr Glück suchen dürfen. Hoffentlich nicht zum Unglück der Einheimischen.

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1. Dezember 2021|

München hintergeht polnischen Grenzschutz!

Der weißrussische Machthaber Lukaschenko hat angekündigt, Migranten, die seit Tagen versuchen, die ostpolnische Grenze gewaltsam zu überwinden, notfalls mit eigenen Flugzeugen nach München zu bringen.

Hintergrund ist ein Angebot der Landeshauptstadt, das Lukaschenko unterbreitet worden sei. Darin bietet die Stadt an, die festsitzenden Migranten aufzunehmen, sofern Polen seine Grenzen weiter schützt und ihnen keinen sicheren Transfer in ihr Zielland Deutschland ermöglicht.

Sollte dies der Wahrheit entsprechen, beteiligt sich München ganz ungeniert und in aller Öffentlichkeit an illegaler Einwanderung. Die Landeshauptstadt müsste dann als kriminelle Schleuserorganisation betrachtet werden, die zwecks politischen Profits die unerlaubte Einreise nach Deutschland und den unerlaubten Aufenthalt herbeiführt und unterstützt.

Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat wird alles daransetzen, dass diese kriminellen Handlungen unterbunden werden und etwaig beabsichtigte Straftaten genauestens untersucht werden. Die Offenheit, mit der mittlerweile Gesetze missachtet werden, um die „Umvolkung“ (nach Axel Steier, Kapitän der Mission Lifeline) durchzusetzen, ist schockierend.

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17. November 2021|

Messerattacke: Was wird aus dem Opfer?

Natürlich ist es wieder ein psychisch kranker Täter. Ein Synonym für „Gewalttäter mit Fluchterfahrung“, was selbst schon eine blumige Umschreibung für einen sich illegal in Deutschland aufhaltenden Kriminellen ist.

Ein Krimineller, der gar nicht in Deutschland sein darf und nicht sein würde, wenn Grenzen geschützt und Einwanderung kontrolliert würde. Ein solcher Krimineller kann – und davon ist momentan auszugehen – weitestgehend ungestraft im T-K-Max (in einem Kaufhaus) auf einen zehnjährigen Jungen einstechen. Selbstverständlich droht ihm keine Abschiebung, denn er ist offenbar „staatenlos“. Ein willfähriger Psychologe wird ihm ein Gutachten ausstellen, dass seine Neigung, auf andere Leute mit dem Küchenmesser loszugehen als harmlosen und fast schon sympathischen „Knacks“ abtun wird. „Der arme Mann, er kann ja nichts dafür.“ Man wird ihm ein paar Therapiestunden aus der Krankenkasse spendieren und die Daumen drücken, dass es ihn nicht noch einmal überkommt.

Der verletzte Junge indes wird von der Opfer- in die Täterrolle gepresst. Er solle sich jetzt mal nicht so haben, den psychisch Kranken doch bitte nicht verurteilen. Denn er kann ja nichts dafür. Wenn er jetzt sein Unbehagen ausdrückt, über die Tatsache, dass er nicht mehr guten Gewissens bahnfahren kann, dann ist er der Täter. Unnachgiebig wird er genannt und unfähig zu verzeihen. Er könne ja froh sein, dass er noch lebe.

Wir fordern als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat eine Inhaftierung des Täters gemäß geltendem Recht und eine unverzügliche Feststellung und Abschiebung in sein Heimatland.

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13. November 2021|
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