AfD-Gruppe im Stadtrat der LH München

Einen frohen ersten Advent!

Wir wünschen allen Münchnern einen frohen ersten Advent! Anders als im letzten Jahr können wir diesen heute auch wieder auf dem Christkindlmarkt verbringen und gemeinsam die vorweihnachtliche Zeit genießen. Zuletzt wurde der Markt im Zuge der Coronamaßnahmen verboten, was wir sehr bedauert haben. Vor allem weil diese Maßnahmen, wie nunmehr immer mehr auch im Mainstream ankommt, unverhältnismäßig und unnötig waren. Wir hoffen, dass die Standlbesitzer in diesem Jahr in der staden Zeit guten Umsatz machen und die Münchner den Zauber genießen.

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27. November 2022|

Auch Kirchen nicht sicher vor Linksextremismus!

Auch Gotteshäuser und religiöse Einrichtungen sind vor linksextremen Straftaten nicht sicher. So hat die linke Antifa beispielsweise die evangelische Kirche am Dietzfelbinger Platz ausufernd beschmiert. Das zeigt deutlich, dass wir in München nach wie vor ein riesiges Problem mit Linksextremismus haben. Zahllose weitere Beispiele finden sich auch in unseren Anträgen, die wir im Stadtrat regelmäßig stellen. Darin fordern wir immer wieder, dass auch diese Seite des gewalttätigen Spektrums ernstgenommen werden muss. Leider ist hier keine Einsicht auf Seiten der Stadtverwaltung erkennbar.

Hier finden Sie auch eine Petition, in der gefordert wird, Anschläge auf Kirchen öffentlich zu machen: https://www.meinungsfuehrercheck.de/kampagnen/anschlaege-auf-kirchen-oeffentlich-machen/startseite/

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26. November 2022|

Häusliche Gewalt: Jede vierte Frau ist betroffen!

Anlässlich des Tages gegen Gewalt gegen Frauen haben wir die aktuelle Situation in München näher beleuchtet. Dazu haben wir bei der Stadt nachgefragt, wie viele Frauenhäuser errichtet und aktuell im Betrieb sind. Am 29.09.2021 hat die Vollversammlung nämlich beschlossen, für etwa 3,5 Millionen Euro neue Frauenhausplätze zu schaffen. Uns interessiert in dem Zusammenhang auch, wie das aktuelle Angebot angenommen wird und welche Unterstützungsmaßnahmen – auch über den Aufenthalt hinaus – dort geboten werden. Natürlich spielen auch kulturelle Hintergründe beim Thema häusliche Gewalt eine wichtige Rolle. Entsprechend haben wir auch diesbezüglich nachgefragt, wie viele Frauen und Kinder in den Münchner Frauenhäusern einen Migrationshintergrund haben.

Die Anfrage finden Sie hier auf folgender Homepage: https://risi.muenchen.de/risi/aktuelles?2, unter der Rubrik Anträge.

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25. November 2022|

4 Millionen EUR für Umstellung auf „geschlechterneutrale“ Sprache!

Vier Millionen Euro, so viel will sich die neue Münchner IT-Referentin Laura Dornheim, von den Grünen, die Umstellung ihrer IT-Systeme auf eine „geschlechtergerechte Sprache“ kosten lassen! Während abertausende Bürger nicht mehr wissen, wie Sie ihre Energiekosten bezahlen sollen und unzählige Unternehmen in Insolvenz gehen, pardon, aufhören zu arbeiten, verbrennt die Landeshauptstadt Millionen für ideologiegetriebene Klientelpolitik.

Wenn die Stadt zu viel Geld hat, soll sie es besser dafür ausgeben, den Bürgern durch diese schwere Zeit zu helfen, anstatt ihnen mit den allgemein verhassten Binnen-Is, Gender-Gaps und Gendersternchen auf den Geist zu gehen.

Als AfD im Münchner Stadtrat setzen wir uns jedenfalls seit Jahren bereits dafür ein, diesem Unfug ein Ende zu setzen: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/6148656

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24. November 2022|

Blackout in München: Was tun?

Die Gefahr eines flächendeckenden Stromausfalles wird immer akuter. Durch die rücksichtslose Sanktionspolitik fallen sichere Energieträger weg. Die uns zurzeit zur Verfügung stehenden erneuerbaren Energien können das Stromnetz nicht stabil halten. Sobald die Gasreserven aufgebraucht sind und Gaskraftwerke nicht mehr regulierend eingreifen können, um die Netzfrequenz auf dem benötigten Niveau zu halten, sind Blackouts die Folge.

Da sich die Stadtspitze trotz Anträgen der AfD-Stadtratsgruppe noch nicht mit Anweisungen und Informationen an die Münchner gewandt hat, haben wir beschlossen selbst tätig zu werden. Wir haben die wichtigsten Informationen zu einem möglichen Stromausfall in einem handlichen Flyer zusammengefasst und geben Tipps, wie sich die Bürger jetzt schon vorbereiten können. Der Flyer ist bei der Stadtratsgruppe in Papierform und auf der Homepage elektronisch zu haben.
Wir hoffen, dass München ein langdauernder Stromausfall erspart bleibt!

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18. November 2022|

Corona-Bußgelder: Münchens Einnahmen sprudeln!

Die Coronabußgelder sind ein Segen für die Finanzen der Landeshauptstadt. Insgesamt rechnet München mit Einnahmen aus Coronaverstößen in Höhe von über 7 Millionen EUR. Abzüglich des enormen Verwaltungsaufwandes erhofft sich das Kreisverwaltungsreferat noch 785.000 EUR – ob das so klappt, wie die sich das vorstellen, wollen wir gerade ermitteln.

Diese von der Stadt neu entdeckte Goldgrube hat uns als AfD-Gruppe im Stadtrat dazu veranlasst, einmal genauer nachzufragen. Wie viele Corona-Verstöße wurden seit 2020 eigentlich mit einem Bußgeld belegt? Wie viele Bußgeldbescheide wurden angefochten? Und wie hoch sind die bisherigen Gerichtskosten. Man darf gespannt sein.

Unsere Anfrage finden Sie hier:
https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7415127

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17. November 2022|

München fordert Denunziantentum!

Die Landeshauptstadt München betreibt die Plattform www.melden-gegen-diskriminierung.de, auf der die Möglichkeit geboten wird, anonym als diskriminierend empfundene Vorfälle zu melden. Aber nicht nur solche. Kinder und Jugendliche werden ausdrücklich dazu aufgerufen, zu denunzieren und auch rechte Inhalte zu melden. Nicht etwa rechtsextreme, sondern alle Inhalte, die rechts der Mitte stehen. Durch die Unüberprüfbarkeit der Daten ist zudem der Manipulation Tür und Tor geöffnet.

Statt Geld für wertlose Statistiken zu verschleudern und eine Atmosphäre des Misstrauens an städtischen Schulen und Horten zu verbreiten, sollte die Stadt lieber auf Erfahrungen der Vertrauenslehrer vor Ort setzen, deren Eindrücke zum Thema einholen sowie die Kinder und Jugendliche ermutigen, Kontakt zu den entsprechenden Fachkräften zu suchen.

Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat dazu einen Antrag eingereicht, in dem wir die sofortige Einstellung dieses Portals fordern. Diesen finden Sie hier:

https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7418584

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15. November 2022|

Tunnelkamin statt Dieselfahrverbot!

In unmittelbarer Nähe zum Landshuter-Allee-Tunnel steht eine Luftmessstation. Diese liefert Daten zur Luftqualität, und nur noch ein einziger, Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid, überschreitet die festgelegten Grenzwerte, und das in den letzten Jahren immer geringer. Wer schon einmal einen Tunnel durchfahren hat, wird wissen, dass die Luft dort nicht von so hoher Güte ist wie auf einer offenen Straße. Die Messstation am Ausgang des Tunnels liefert also offensichtlich verzerrte Daten, aus denen eigentlich keine Rückschlüsse auf die Luftqualität des umliegenden Gebietes gezogen werden können. Dennoch fußen Dieselfahrverbote auf genau diesen Messwerten.

Weil diese Tatsachen leider wenig Berücksichtigung bei der Bewertung der Messergebnisse findet, haben wir beantragt, einen Tunnelkamin zu installieren. Dieser würde im Zusammenspiel mit den Ventilatoren an der Tunneldecke für einen besseren Luftaustausch im Tunnel sorgen und Abgase besser abtransportieren. Im gleichen Atemzug fordern wir außerdem eine Aussetzung des kürzlich erweiterten Dieselfahrverbotes auf dem Mittleren Ring.

Den ganzen Antrag lesen Sie hier: https://risi.muenchen.de/risi/dokument/v/7407742

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10. November 2022|

Klimaaktivisten? Wohl eher Klimaterroristen!

Ein Leben haben die Klimaterroristen bereits auf dem Gewissen. Eine Berlinerin verstarb, weil die herbeigerufenen Retter wegen festgeklebten Straßenblockierern zu spät zum Einsatzort kamen. Schon zuvor war der antikulturelle Feldzug, den diese Verwirrten führen, eine Gefahr für unsere Gesellschaft. In ganz Europa haben sie bedeutende Kunstwerke mit Lebensmitteln überschüttet und beschädigt.

Auch in München sind die verblendeten Klimaextremisten unterwegs. Beispielsweise wurde in der BMW-Welt ein Sportwagen attackiert und gefährlich in den Straßenverkehr am Stachus eingegriffen.

Es kann keinen Zweifel an der Natur dieser Menschen geben: Sie sind kriminelle Straftäter, die weder die geltenden Gesetze noch das Grundgesetz, geschweige denn ihre Mitmenschen respektieren. Proteste haben sich am Versammlungsrecht zu orientieren – das gilt für alle Demonstranten, egal welcher Couleur.

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9. November 2022|

Messerangriffe: Täter endlich klar benennen!

In Neuperlach hat ein Messerstecher bosnischer Herkunft einen 25jährigen Kroaten erstochen. Anlass war ein Streit beim Pingpongspielen.

Die Nationalitäten des Täters und des Opfers wurden medial weitestgehend verschwiegen. Lediglich das Stadtmagazin berichtete darüber. Dass hier Schweigekartelle keine Lösung sind, muss mittlerweile jedem klar werden. Importierte kulturelle Konflikte – nicht nur vom Balkan – beschäftigen die Münchner Polizei in großem Umfang.

181 Fälle gefährlicher und schwerer Körperverletzung gab es allein 2020 und 2021. Im gleichen Zeitraum wurden 269 Fälle von Gewaltkriminalität im Zusammenhang mit Messerangriffen registriert.

Im Münchner Stadtrat thematisiert einzig die AfD die Risiken und Gefahren die mit der anhaltenden Migration einhergehen. Wir glauben, dass sich Probleme nur lösen lassen, wenn man sich ihnen stellt und dabei auch Ross und Reiter nennt!

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8. November 2022|
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