Zumutung Nachverdichtung
Nachverdichtung soll Wohnraum schaffen, das war wohl auch mit der Baugenehmigung bezweckt. Aber um welchen Preis? Im Unterzentrum Neuperlach Süd machen derzeit Mieter und Gewerbetreibende leidvolle Erfahrungen mit der von der Stadt erlaubten Nachverdichtung. Ein drei- bzw. vierstöckiges Gebäude mit sieben Gewerbeeinheiten im Erdgeschoß bildet eine Seite eines bislang idyllischen Kleinzentrums an der Maximilian-Kolbe-Allee. Dieses Gebäude wurde aber vor wenigen Jahren an einen Investor verkauft. Dieser wollte die Gewerbeeinheiten in Wohnungen umwandeln und zwei Stockwerke aufstocken. 3500 Unterschriften kamen gegen den Versuch, die kleinen Läden, die die ganze Umgebung mitversorgen, zu zerstören, zusammen. Die Stadt stellte fest, dass das Gewerbe planungsrechtlich festgeschrieben sei. Eine Umwandlung war nicht möglich. Nichtsdestotrotz kündigte der neue Investor allen Gewerbetreibenden die Läden und gab ihnen neue Mietverträge vor. Diese enthielten Klauseln, die die Miete fast verdoppelten und die keine Entschädigungen für die Behinderungen der Läden durch die kommenden Bauarbeiten vorsahen. Zwei Ladenbesitzer gaben entnervt auf. Die anderen erleben gerade einen Baustellenhorror, so dass zwei Läden erst in Monaten wieder öffnen wollen. Warum? Das Gebäude ist komplett eingerüstet, so dass die Läden nur durch einen schmalen Gang überhaupt erreichbar und quasi unsichtbar sind. An den Klingelschildern der Mietwohnungen ist erkennbar, dass auch einige Mieter aufgegeben haben, mindestens sechs Wohnungen stehen leer. Für die Aufstockung ist es notwendig, durch alle Stockwerke hindurch Löcher zu bohren und mit Stahlträgern hierdurch das Bauskelett zu verstärken, damit der Bau zwei Stockwerke zusätzlich tragen kann. D. h. alle Läden wurden dafür vorübergehend geschlossen und mit Stahlträgern versehen. Mit anderen Worten, die Aufstockung ist eine Zumutung, da die Bauarbeiten monatelang an einem bewohnten und lebendigen Haus nachträglich durchgeführt werden. Das war eine miese Entscheidung, das zuzulassen. Es wäre aber nie passiert, wenn das Haus einer privaten Wohnungseigentümergemeinschaft gehört hätte. Diese hätte kein Interesse gehabt eine Rendite durch eine Aufstockung zu erzielen. Man muss daher das Übel an der Wurzel bekämpfen: Die Deutschen müssen endlich ein Volk von Wohnungseigentümern werden. Nur Eigentum sichert Freiheit. Da muss München mit einer Wohnungseigentumsquote von ca. 27 % noch viel nachholen! Wir setzen uns dafür ein! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Die Mär vom grünen Strom
Die Stadtwerke München rühmen sich gern mit der angeblichen grünen Energieversorgung der Landeshauptstadt. Dabei handelt es sich allerdings nicht um mehr als ein Feigenblatt für das gute Gewissen ihrer grünen Bewohner. Tatsächlich kaufen die Stadtwerke einfach Anteile an Windparks u. a. in Norwegen und Solaranlagen in Spanien, deren produzierter Strom hier nirgends auftaucht, außer als Gegenrechnungsposten in der Bilanz. München wird durch tragfähige Alternativen zur Mär vom grünen Strom versorgt. In der Hauptsache nämlich durch Kohle- und Kernkraft. Letztere erlebt gerade eine Renaissance. Zum Beispiel plant Polen den Bau zahlreicher neuer Kernkraftwerke und auch bei uns dürfte die Rückkehr zur saubersten grundlastfähigen Energieversorgung unvermeidlich sein. Mit dem Einsatz von Kugelhaufenreaktoren auf Thoriumbais ist sie außerdem nicht nur umweltschonender als Windkraft und die Waldrodungen, die sie mit sich bringt, sondern auch sicher. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Stadtrat fördert Bauspekulanten
Wasserburger Landstraße für Bauspekulanten freigegeben Gegen die Stimmen der AfD-Stadtratsgruppe hat der Stadtrat beschlossen, einen neuen Bebauungsplan für große Teile der Grundstücke entlang der Wasserburger Landstraße aufzustellen. Damit können dann Eigentumsparzellen zusammengelegt und mehrstöckig bebaut werden. Dies alles geht auf eine Initiative des BA Trudering-Riem zurück aus dem Jahr 2016. Dieser unterstützt offenbar aktiv entsprechende Investoren. Dies ist erkennbar an dem vom BA geäußerten Wunsch, dass z. B. an der Truderinger Linse eine 6-7 geschoßige Bebauung ausgewiesen werden möge und vor allem an der Frage an die Verwaltung, welche Auswirkungen auf die Bodenrichtwerte prognostisch zu erwarten seien. Die Stadt selbst hatte nicht vor, dort etwas zu ändern. Derartiges wird von dieser nur in die Wege geleitet, wo ein städtebaulicher Missstand herrscht. Dort werden dann sogenannte Sanierungsgebiete ausgewiesen. Ein Missstand wurde für die Gartenstadt Trudering und die Wasserburger Landstraße aber explizit verneint. Mit der Rahmenplanung und der Bürgerbeteiligung Ende 2020 wurde Unruhe in das bislang beschauliche Viertel getragen. Auf der Homepage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung kam als häufig gestellte Frage daher, wann die Stadt auf betroffene Eigentümer für eventuelle Kaufangebote oder Infos zu Bauarbeiten in der unmittelbaren Nähe zugeht. Auch der TSV Waldtrudering hat sich Sorgen um sein Spielgelände gemacht. All dies wurde der Stadtratsmehrheit in der Vollversammlung vorgetragen. Iris Wassill hat die anderen Stadträte beschworen, diese Maschinerie aufzuhalten, die ein Gartenstadtviertel zerstören würde. Denn aus den Fragen der Gartenstadtbewohnern sei erkennbar, dass es zu einem Dominoeffekt kommen würde und dann entstünden dort genauso gesichtslose Häuserblöcke, wie inzwischen in vielen Vierteln. Die Stadt solle sich lieber um die echten Sanierungsgebiete kümmern, damit diese nicht genauso kaputtgespart würden, wie es mit der Bausubstanz der Münchner Kliniken, Schulen und dem Thalkirchener Campingplatz passiert sei. Doch die Stadtratsmehrheit ist dem Aufruf leider nicht gefolgt. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Linksextreme Gewalt nimmt drastisch zu: Brandanschlag auf Rohde & Schwarz ist kein Einzelfall!
Der jüngste Brandanschlag, der am vergangen Freitag zu einem größeren Stromausfall im Münchner Osten führte, wurde von einer linksextremen Gruppierung durchgeführt. Ziel war das Münchner Unternehmen Rohde & Schwarz. Bei dem Anschlag handelt es sich um keinen Einzelfall (https://www.br.de/nachrichten/bayern/stromausfall-in-muenchen-bekennerschreiben-aufgetaucht,SYKlDag). Laut den Angaben des bayrischen Sicherheitsreports 2020 geht er einher mit dem bayernweiten drastischen Anstieg linker Gewalt. So stieg die Zahl der Straftaten aus dem linken Spektrum im vergangenen Jahr um erschreckende 54,5 Prozent. Die Anzahl linker Gewalttaten nahm sogar um mehr als das doppelte (+ 119,2 Prozent) zu, wobei der Löwenanteil in der Landeshauptstadt begangen wird. Wir berichteten schon über die großzügige Förderung von „Projekten gegen Rechts“ durch die Bundesregierung. Eine Milliarde Euro Steuergeld dürften seither über Umwege auch in die Taschen linker Gewalttäter in Bayern fließen. Dass diese Abart der Konfrontation seiner politischen Gegner immer mehr droht zur Staatsräson zu werden, ist auch an der Aufklärungsrate abzulesen. Nicht einmal ein Drittel aller linken Verbrechen werden aufgeklärt, wodurch sich etwaige Täter durchaus in Sicherheit wähnen können. Die AfD-Stadtratsgruppe hat binnen eines Jahres bereits mehrere Anträge für ein entschiedenes Vorgehen gegen die Gefahren des Linksextremismus in den Stadtrat eingebracht (siehe hierzu u.a.: Beauftragter für Extremismus; Mittelstreichung „EineWeltHaus“; Werbung für staatliche Aussteigerprogramme unterstützen). Leider verweigert sich die von Grünen und SPD geführte Stadtregierung jedoch weiterhin dem Kampf gegen alle Formen des Extremismus. Wir werden uns davon aber nicht beirren lassen und streiten weiter für ein sicheres München für alle Bürger, unabhängig von ihren politischen Überzeugungen! Ihr ea. Stadtrat, Markus Walbrunn
Gendersprache abschaffen – Deutsch. Aber normal.
Die AfD-Stadtratsgruppe verlangt in Ihrem jüngsten Antrag, eine Studie zur Verständlichkeit und inklusiven Wirkung von Gendersprache im städtischen Schriftverkehr. Wir beabsichtigen damit insbesondere die Verständlichkeit im Vergleich zum im allgemeinen Sprachgebrauch üblicherweise genutzten generischen Maskulinum zu untersuchen. Während die Mehrheit der Bevölkerung beider Geschlechter und über eine Vielzahl politischer Strömungen hinweg eine „gendergerechte“ Sprache ablehnen, hält die Stadt München weiter daran fest. In Frankreich wurde kürzlich die „gendergerechte“ Schreibweise durch das Bildungsministerium untersagt. Sie sei nicht wie angepriesen inklusiv, sondern durch die Komplexität im Gegenteil eher ausgrenzend. Wenn schon Bürgernähe für die Stadt München kein Grund ist, den korrekten und einfacheren Sprachgebrauch wiederherzustellen, dann sollten wenigsten die Ergebnisse französischer Untersuchungen Grund genug sein. Auch für Sprache und Schrift fordern wir eine Rückkehr zur Normalität. Ihre AfD-Stadtratsgruppe
München beendet kostenlosen Freibadeintritt für Besucher bis 18 Jahre
2019 wurde Jugendlichen bis 18 Jahren im Rahmen eines Pilotprojektes freier Eintritt in Münchner Freibäder gewährt. Die Erfahrungen, die man gemacht hat, veranlassen das Referat für Arbeit und Wirtschaft nun dazu, das Projekt auszusetzen. Bereits 2020 hat man es vordergründig wegen der Coronapandemie vorerst beendet. Tatsächlich dürften allerdings die Bilder von rivalisierenden Jugendlichen für das Ende des kostenlosen Eintritts verantwortlich sein. Im Sommer 2019 kam es immer wieder zu massiven Auseinandersetzungen in Freibädern, die oft nur mit großem Personalaufwand und mithilfe der Polizei beendet werden konnten. Senioren, Familien und Freibadbesucher, die den eigentlichen Zweck von Badeeinrichtungen verstanden und diese entsprechend nutzen wollten, ließen sich den Großteil des Sommers über durch diese Vorfälle vom entspannenden Bäderbesuch abschrecken. Darüber blieb es vielen Badbesuchern unverständlich, warum Jugendliche keinen Eintritt zahlen mussten. Die AfD-Stadtratsgruppe begrüßt die späte Einsicht der Stadt. Wir setzen uns dafür ein, dass der Badbesuch zukünftig wieder Entspannung bietet und nicht für politische Spielereien herhalten muss. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Keine SEM in Feldmoching
Die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) im Münchner Norden nimmt Gestalt an. Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat hat schon vor Monaten gefordert, dass die bereits einmal eingestellte SEM nicht erneut auf das Tableau kommt. Leider vergebens. Trotz unserer Einwände, dass die Einwohnerzahlentwicklung der Landeshauptstadt durch die negativen wirtschaftlichen Ausblicke und die Auswirkungen der Coronamaßnahmen nicht absehbar ist und eine zunehmende Verdichtung im Münchner Norden sich negativ auf die Lebensqualität der Anwohner auswirken würde, hält die Stadt weiter an ihren Plänen zur Schaffung eines neuen Stadtviertels fest. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Ivermectin als Heilmittel gegen Corona-Virus
Ivermectin wird als Breitspektrum-Antivirus-Mittel u. a. gegen COVID-19, HIV, Gelbfieber, Dengue, CMV, EBV und HPV weltweit erfolgreich eingesetzt, u. a. in Deutschland, Österreich, Tschechien, Slowakei, Bangladesch, China, Nord- und Südamerika, Japan und Afrika etc. Für das stark entzündungshemmende und gleichzeitig gut verträgliche Mittel wurde 2015 der Nobelpreis verliehen. Die Einnahme, z. B. in Tablettenform, kann den Erkrankungsverlauf, selbst von Intensivpatienten, erheblich verkürzen und ist sehr kostengünstig. Über 50 Studien und nachgewiesene Erfolge finden sich, ebenso wie Anwendungshinweise und Behandlungsprotokolle auf der Internetseite www.flccc.net. In der FLCCC Alliance haben sich Ärzte und Wissenschaftler international zusammengeschlossen; die Nymphenburger Barmherzigen Brüder sind ebenfalls Partner dieser Organisation. Die Münchner Ärzte sollten auf das Mittel gemacht werden und es allen Münchner zur Auswahl stellen. Sie könnten den Gebrauch zumindest prüfen und sich ggf. für eine generelle Verwendung des Medikamentes bei Covid-19-Erkrankungen einsetzen. Die AfD-Stadtratsgruppe hatte dies als Dringlichkeitsantrag gestellt, um Münchner Ärzte und Kliniken auf die Anwendungsmöglichkeit hinzuweisen. Leider sah die Rechtsabteilung der Landeshauptstadt hier keine Dringlichkeit im Antrag und das, obwohl bis dato alle Dringlichkeitsanträge zum Thema Corona-Virus immer als dringlich sofort behandelt wurden. Offenbar war es wichtiger, der AfD-Stadtratsgruppe eins auszuwischen, als Münchner Patienten zu retten. Wir wollen, dass jeder das Mittel als Alternative angeboten bekommt. Der persönlichen Freiheit entsprechend, soll jeder, der den kaum getestete Impfstoffen nicht vertraut, sich für das Heilmittel entscheiden können. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Die AfD-Stadtratsgruppe wünscht einen frohen Vatertag!
Auch Väter haben es in der Coronakrise nicht leicht und leiden unter den Maßnahmen. Noch immer sind es hauptsächlich sie, die ihre Familie versorgen müssen. Der Verlust des Arbeitsplatzes und der wirtschaftlichen Unabhängigkeit ist gerade in der heutigen Zeit eine immer realer werdende Bedrohung. Wir wünschen allen Vätern einen schönen Vatertag und hoffen, dass sie ihn in Frieden und Ruhe verbringen dürfen.
München nicht verantwortlich für Linksextremismus?
Wir haben als AfD-Stadtratsgruppe beantragt, dass die Stadt neben ihrem Engagement für Aussteigerprogramme gegen Rechtsextremismus auch gleichartige Projekte für religiöse und politische Extremisten anderer Couleur unterstützt und sie entsprechend auch auf den städtischen Internetseiten präsentiert. Die Antwort hat uns allerdings sehr überrascht. So verweist OB Reiter erst einmal trocken auf die Geschäftsordnung und erklärt dann, dass die vorhandenen Internetpräsenzen von „Bayerns Netzwerk für Prävention und Deradikalisierung“ und der „Bayrischen Informationsstelle gegen Extremismus“, auf die wir uns bezogen haben, doch ohnehin schon eine ausreichende Reichweite haben. Sie auf den Seiten der Stadt aufzulisten, würde nur für Verwirrung sorgen. Wir fühlen uns an die dekadente Art à la Thomas de Mazière erinnert. Dieser hatte 2018 nach einem Bombenfund ein Fußballländerspiel absagen lassen und Fragen nach den Hintergründen mit der historischen Aussage „Teile meiner Antwort würden die Bevölkerung verunsichern“ abprallen lassen. Hier wird die Bevölkerung erneut von oben herab wie eine Meute von dummen Schuljungen behandelt, die nur von den weisesten Oberbürgermeistern bzw. -lehrern auf den rechten Weg gebracht werden könnten. Wir lehnen diese Behandlung ab und erwarten doch wenigstens ein bisschen Ehrlichkeit. Warum sagen Sie nicht einfach, dass die Bekämpfung von religiösem und linkem Extremismus nicht im Interesse der Stadt liegt? Zumindest noch nicht. Denn bald dürften wie am 30. April schon in München Grünwald auch einige Linksextreme unter dem Motto „Meet the rich“ an den Haustüren so mancher SPD-Bonzen klingeln und ihnen etwas über die Menge an Eigentum erzählen, die ihnen eigentlich zustünde.