Keine 2G-Regel in München!
Die Gastronomen der Landeshauptstadt wurden im Zuge der Coronamaßnahmen schon lang genug gegängelt. Nach wie vor sind wir als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat überzeugt, dass die mindestens geschäftsschädigenden Eingriffe in ihre Lebensgrundlage sofort und vollumfänglich abzustellen sind. Nun haben wir den Oberbürgermeister in einem Antrag darum gebeten, sich wenigstens gegen eine Durchsetzung der 2G-Regelung einzusetzen. Durch diese würde ungeimpften Münchnern der Zutritt zu Restaurants und Gastronomiebetrieben untersagt und die Spaltung der Stadtbevölkerung weiter vorangetrieben werden. Das gilt es unter allen Umständen zu verhindern. Es ist mittlerweile klar geworden, dass schon die geltenden Coronamaßnahmen überzogen und rechtswidrig waren. Eine Verschärfung der Regeln ist überdies nicht angezeigt, weil ein stetig wachsender Großteil der Bevölkerung Münchens bereits geimpft ist. Es ist eines Rechtsstaates unwürdig, dass persönliche gesundheitliche Abwägungen zum vollständigen Ausschluss vom sozialen und gesellschaftlichen Leben führen. Nicht zuletzt widerspricht das dem Grundrecht auf Selbstbestimmung. Der Oberbürgermeister muss sich dafür einsetzen, dass die persönliche Impfentscheidung persönlich bleibt und niemand durch immer weiter steigenden Impfdruck dazu genötigt wird, sich gegen seinen Willen impfen zu lassen. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Welternährungstag: für eine Welt ohne Hunger
Laut der Statistik im Jahr 2020 leben ca. 768 Millionen hungernde Menschen auf dieser Welt. Mit dem Welternährungstag soll die Öffentlichkeit in Deutschland auf die Welternährungssituation und damit auf den Hunger in der Welt aufmerksam gemacht werden. Eine gesunde und sichere weltweite Ernährung ist sicherzustellen. Eine Umverteilung der Lebensmittel an Hilfsbedürftige ist erforderlich und muss gefördert werden. Doch nicht nur in Entwicklungsländern leiden Menschen Hunger. Seit über einem Jahr erhalten Grundschüler in Sendling kein warmes Essen. Die Eltern sind angewiesen, ihren Kindern größere Brotzeiten zuzubereiten. Eine gesunde und ausgewogene Ernährung, gerade in Anbetracht heranwachsender Kinder sieht anders aus. Nicht nur die körperliche Leistungskapazität, sondern auch die geistige Leistungsfähigkeit leidet immens darunter. Trotz dieser Dringlichkeit weist die Regierung von Oberbayern jeglichen Handlungsbedarf von sich und verweist auf die Stadt. Die Landeshauptstadt München fühlt sich ebenfalls nicht zuständig und sieht keine Möglichkeit dem Problem entgegenzutreten. Und so sind die Grundschüler weiter auf die Pausenbrote ihrer Eltern angewiesen. Doch auch hier ist allzu offensichtlich, dass sozial schwache Familien ihre Kinder nicht ausreichend mit qualitativ hochwertiger Nahrung versorgen können und die warme Mahlzeit in der Schule meist die einzige ist, die sie am Tag erhalten. Hunger gibt es eben auch in Bayern. Wir setzen uns dafür ein, dass möglichst viele Menschen auf diese Problematik aufmerksam werden. Vor allem wünschen wir uns ein tatkräftiges Engagement für Menschen, die auf vieles und vor allem auch auf ausreichend Nahrung verzichten müssen. Auch sollte den Menschen ein bewussterer Umgang mit Nahrungsmitteln vermittelt werden. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Kein Ruf des Muezzin in München!
Laut Presseberichten zeigt sich Oberbürgermeister Reiter offen dafür, die öffentliche Verkündung des islamischen Gebetsrufs, gemeinhin als „Ruf des Muezzin“ bekannt, im Rahmen eines Modellprojekts auch in der bayerischen Landeshauptstadt München zu erlauben. Aktuell gedenke man jedoch noch die Erfahrungen der Stadt Köln abzuwarten, wo vor wenigen Tagen ein entsprechendes Pilotprojekt gestartet wurde. Für die AfD-Stadtratsgruppe ist das Ansinnen des Oberbürgermeisters vollkommen indiskutabel. Der ehrenamtliche Stadtrat Markus Walbrunn erklärt hierzu: „Der Ruf des Muezzin ist nicht, wie allzu oft suggeriert, dem Kirchengeläut gleichzusetzen. Er enthält eine klare missionarische Botschaft und ist folglich inkompatibel zur religiösen Pluralität in unserem Land sowie eine Zumutung für alle Nichtmuslime!“ Walbrunn erklärte weiter, dass der Islam in Deutschland keine Wurzeln habe und laut Umfragen bundesweit nur 15 % der Befragten eine Gestattung des Muezzinrufs begrüßen. „Die Bürger in diesem Land und die AfD stehen zur Glaubens- und Bekenntnisfreiheit. Wir lehnen es jedoch ab, künftig regelmäßig mit den missionarischen Botschaften einer fremden Religion beschallt zu werden. So viel Respekt sollte auch die SPD vor den eigenen nichtmuslimischen Bürgern und den kulturellen Traditionen ihrer Heimat haben!“. Ihre AfD-Stadtratsgruppe München Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Versorgung Münchens in Katastrophenfall sicherstellen!
Die AfD-Stadtratsgruppe hat im Mai diesen Jahres eine Anfrage an die Stadt München gerichtet, wie es mit einem Notfallversorgungskonzept für München aussieht. Das Risiko tagelanger Stromausfälle in Europa ist stark gestiegen. Unsere Fragen nach der Versorgung der Bevölkerung mit Strom, Trinkwasser, ärztlicher Hilfe, Lebensmitteln, öffentlicher Sicherheit etc. sind bis heute unbeantwortet geblieben. Unklar ist auch, wie die Bevölkerung informiert werden soll, wenn alle Handynetze ausfallen. Gerade einmal knapp 6.000 Polizeikräfte stehen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in München zur Verfügung. Die AfD-Stadtratsgruppe setzt sich für die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung sowie die Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung ein und hofft auf eine Antwort der Verwaltung, bevor der Ernstfall eintritt. Dass sich die Menschen wie bei der Flutkatastrophe in Westdeutschland nicht auf Warnungen durch die zuständigen Behörden verlassen können, sollte Anlass genug sein, jetzt tragfähige Konzepte auszuarbeiten und der Allgemeinheit vorzustellen. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
U-Bahn-Jubiläum: identitäts- und einfallslos!
Die Münchner U-Bahn feiert ihr 50. Jubiläum. Das allerdings auf eine nichtssagende, krampfhaft kosmopolitische Art und Weise. Das englische Motto, das man im Allgemeinen aus jedem Souvenirladen auf der ganzen Welt kennt, ist an Identitäts- und Einfallslosigkeit kaum zu überbieten. Es sollte ein leichtes sein, einen Leitspruch zu finden, der die Münchner Identität, das bayrische Lebensgefühl vermittelt und ein gewisses Heimatgefühl ausdrückt. So jedenfalls geht es nun wirklich nicht. Wir als AfD-Stadträte in München setzen uns für mehr Heimatverbundenheit, Traditionsbewusstsein und bayerische Kultur ein. Auch bei Jubiläen darf man Flagge und Identität beweisen. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Wachsende Not in München
Die Not in München wächst immer weiter. Das wird unter anderem an der stark gestiegenen Nachfrage nach Sozialwohnungen deutlich. Bis Ende dieses Jahres werden 40.000 Anträge auf eine Sozialwohnung gestellt werden – das sind 15.000 mehr als üblich. Um EU-Vorschriften umzusetzen, wird dabei nicht zwischen alteingesessenen Münchnern und Zugezogenen unterschieden, worunter vor allem ältere Münchner leiden. Ein weiterer Indikator für die sich stets vergrößernde Not ist die medizinische Versorgung. In München leben immer mehr Menschen ohne Krankenversicherung. Diesen wird ihre Behandlung aus einem Gesundheitsfonds bezahlt. Leistungsberechtigt sind alle in München Ansässigen ohne Krankenversicherung, unabhängig von ihrer Herkunft. Die Kosten für diese nicht Versicherten lagen jahrelang konstant bei 100.000 EUR jährlich, bevor sie seit 2020 explodiert sind. Bis zum Ende des Jahres dürften sie sich um 150 Prozent auf 250.000 EUR erhöht haben. Die Armut in der Landeshauptstadt hat spätestens seit den Coronamaßnahmen massiv zugenommen. Wir als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat fordern ein entschiedenes Vorgehen gegen jede Art von Armut. Vor allem muss der Fokus auf denjenigen liegen, die nach einem arbeitsreichen Leben nun unverschuldet in Not geraten sind. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Herzprobleme bei Geimpften häufen sich!
Es häufen sich die Meldungen, dass immer mehr vollgeimpfte Fußballspieler während des Spiels mit Herzproblemen einfach bewusstlos umfallen. Gesunde, junge Männer ohne irgendwelche Vorerkrankungen. Unvergessen bleibt die Szene des dänischen Fußballnationalspielers Eriksen, der während eines EM-Spieles zusammenbrach und auf dem Platz wiederbelebt werden musste. Dass die Coronaschutzimpfungen weder vor Corona schützen noch aus offensichtlichen Gründen nicht langzeitgetestet sein können, ist mittlerweile Allgemeinwissen, wie auch das Paul-Ehrlich-Institut bestätigt. Dort heißt es nach mehreren Änderungen nun nur noch, dass eine Impfung vielleicht vor einer Übertragung schützt. Herzprobleme sind eine häufig beobachtete Nebenwirkungen dieser Impfungen. Wir rufen alle Leistungssportler dazu auf, von ihren Ärzten mindestens das Herz nach den Impfungen überprüfen zu lassen, bevor sie wieder trainieren gehen. Etwaige Impfschäden müssen zeitnah dokumentiert werden, um die Verantwortlichen später zur Rechenschaft ziehen zu können. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Münchens Energieversorgung sicherstellen!
Immer wieder werden Forderungen laut, München solle auf die Energiegewinnung durch Erdöl und Erdgas verzichten. Zum Teil wird sogar gefordert, den vollständigen Ausstieg schon bis zum Ablauf dieses Jahres zu vollziehen. Dass eine sichere und CO2-neutrale Energieversorgung mit dem Wegfall der Kernkraft nicht mehr kurzfristig möglich ist, hat kürzlich auch das Referat für Arbeit und Wirtschaft festgestellt. Dieses hat die frühestmögliche Energieversorgung aus Geothermie auf 2035 datiert. Sofern die Bürger der Landeshauptstadt nicht demnächst im Dunkeln sitzen sollen, muss der Stadtrat die Befriedigung ihrer Grundbedürfnisse wie die Strom- und Wasserversorgung endlich wieder ernst nehmen und nicht ideologiegetriebener Prestigepolitik unterordnen. Wir fordern als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Sicherstellung der Energieversorgung! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Ist der Klimawandel menschengemacht?
Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einen Antrag eingereicht, mit dem wir eine kritische Auseinandersetzung mit der immer wieder gebetsmühlenartig wiederholten These des „menschengemachten Klimawandels“ anstoßen wollen. Tatsächlich handelt es sich dabei nämlich nicht um einen von Politik und Medien vielfach beschworenen wissenschaftlichen Konsens. Wir fordern nichts anderes als eine neutrale und wissenschaftliche Betrachtung der Faktenlage. Dazu gehört in Konsequenz auch, die mit der Klimapolitik zusammenhängenden Ausgaben zu prüfen. Die Münchner leiden nicht erst seit der Verkündung des „Klimanotstandes“ unter einer enorm hohen Abgabenlast, die zum momentanen Zeitpunkt nur auf ideologiegetriebenen Annahmen und irreführenden Daten beruht. Wir fordern daher eine Rückkehr zur vernünftigen Betrachtung aller zur Verfügung stehenden Daten, um eine sinnvolle Klimapolitik auf den Weg zu bringen. Unser Antrag ist hier zu finden: https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/DOK/ANTRAG/6804475.pdf Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
München feiert in Schwarz-Rot-Gold!
Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einen Antrag eingebracht, in dem wir die schwarz-rot-goldene Beflaggung Münchens zum 3. Oktober anlässlich des Tags der Deutschen Einheit fordern. Anders als in anderen Ländern der Welt begehen wir unseren Nationalfeiertag in einem kaum nennenswerten feierlichen Rahmen. Dies ist bedauerlich, könnte doch gerade in Zeiten einer zunehmenden Polarisierung zwischen den politischen Lagern und gesellschaftlichen Gruppen, die Betonung der gemeinsamen nationalen Identität ein verbindendes Band darstellen. Wir fordern daher die Landeshauptstadt auf, als gutes Beispiel voranzugehen und auch mit Flaggen an den Fahrzeugen der Münchner Verkehrsgesellschaft ein Zeichen für die Einigkeit Deutschlands zu setzen. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat