AfD-Gruppe im Stadtrat der LH München

Stammstrecke gescheitert!

„Ja, die AfD hatte die ganze Zeit Recht.“ Ein Satz, den wir niemals von den Altparteien hören werden, obwohl er nur die aufrichtige Wahrheit wäre. Dieses Mal geht es um die Stammstrecke. Der Ministerpräsident hat nach eigenen Angaben natürlich nichts falsch gemacht. Die Grünen im Landtag aber geben für das Debakel jetzt den Gutachtern die Schuld, auf die sie blind vertraut hätten. Wir wissen nicht, woran es lag: haben die Grünen die Gutachten nicht gelesen oder waren die Gutachter nicht ganz frei von Zwängen beim Verfassen?

Jedenfalls ist hinter dem Münchner Rathaus nun das teuerste Loch Europas. Ausbaden darf das Ganze natürlich der Münchner Bürger. Vielleicht kann man das Loch noch zu einem Museum der Steuergeldverschwendung und politischer Inkompetenz umfunktionieren und Eintrittsgeld verlangen.

Übrigens folgen die Grünen nun endlich unserem jahrealten Vorschlag, doch einfach den Südring auszubauen.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:

Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de
Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat
TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

16. Juli 2023|

Stadträte nutzen Steuergeld zum Feiern!

Anlässlich des heutigen Japanfestes möchten wir auch dem Steuergeld gedenken, das für großspurige Stadtratsreisen nach Japan verschwendet wurde. Mit viel zu großen Delegationen besucht der Münchner Stadtrat immer wieder die ganze Welt. Zum 50jährigen Jubiläum unserer Städtepartnerschaft mit Sapporo reisten 10 Delegierte finanziert vom Bürger nach Japan, um zu feiern.

Immer wieder haben wir dieses verantwortungslose Verhalten angeprangert, doch der Unverfrorenheit mancher tut das keinen Abbruch.

Wir würden das Steuergeld lieber im Japanfest im Englischen Garten investiert sehen, denn da hat jeder Bürger etwas von seinem Geld und nicht nur ein paar ausgewählte Stadträte.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:

Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de
Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat
TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

14. Juli 2023|

Sparkassenfilialen für alle Münchner erhalten!

Nicht alle Münchner haben Lust, sich mit Online-Banking zu beschäftigen. Vor allem Ältere und der totalen Digitalisierung ihrer Geldbewegung kritisch gegenüberstehende Menschen sind auf Alternativen angewiesen. Wir setzen uns deswegen schon lange für den Erhalt und Ausbau von überall gut zu erreichenden Sparkassenfilialen ein. Schließungen und sogar der ersatzlose Abbau von Geldautomaten gefährden die Unabhängigkeit vieler Münchner. Der Zugang zu Krediten muss auch älteren Sparkassenkunden möglich bleiben, gerade auch im Hinblick auf zukünftig verpflichtend werdende energetische Sanierungen.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:

Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de
Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat
TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

10. Juli 2023|

Privater Verein soll Korruption bekämpfen!

Korruption ist in München offenbar ein großes Thema, obwohl es einen Antikorruptionsbeauftragten, Kontrollsysteme und Schulungen etc. gibt. Die Landeshauptstadt will trotzdem dem privaten Verein Transparency International beitreten. Dieser wird künftig über Korruptionsfälle unterrichtet. Der Mitarbeiterdatenschutz wird damit erheblich aufgeweicht. Auch der Austausch mit anderen Mitgliedern von Transparency International ist kein Argument für den Beitritt. Diese Art des Austausches gibt es längst auch auf kommunaler Ebene. Es scheint hier lediglich darum zu gehen, Informationen an einen privaten Verein weiterzuleiten. Natürlich wird dieser auch noch ordentlich Mitgliedsbeiträge von der Stadt erhalten. Die Stadtratsmehrheit hatte leider mal wieder keine Bedenken.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:

Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de
Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat
TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

9. Juli 2023|

Münchner BMW-Werk: 100 Jahre lang allen Widrigkeiten getrotzt!

Das BMW-Werk in München wird 100 Jahre alt!

Wie wichtig das Unternehmen für die Münchner Stadtfinanzen ist, muss gar nicht erwähnt werden. Bisher konnte BMW seinen Standort durch alle Widrigkeiten seiner Geschichte in München halten. Wir hoffen, dass das Werk auch unter den Bedingungen des Klimafanatismus und der Deindustrialisierung Deutschlands weiter Fahrzeuge mit den höchsten Standards deutscher Ingenieurskunst fertigen wird. Und wir hoffen, dass BMW nicht wie der erheblicher Anteil des namhaften Mittelstandes das Land verlassen wird.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:

Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de
Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat
TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

8. Juli 2023|

Geschmacklosigkeit: Grüne Jugend lässt auf Verstorbene werfen!

Am 1. Juli lud die Stadt alle volljährig gewordenen Münchner zum Feiern in das Rathaus ein. Neben verschiedenen Party-Angeboten konnten sich Interessierte auch über die dort vertretenen Parteien informieren. Am Stand der Jugendorganisation der Grünen allerdings wurde weniger informiert als Gewaltphantasien nachgegangen. Am dortigen Stand konnte man beim Dosenwerfen die Konterfeis von AfD-Politikern und dem österreichischen Aktivisten Martin Sellner abräumen.

Wenn das „über den Haufen werfen“ von erfolgreicheren politischen Konkurrenten nicht schon unanständig genug wäre (man will sich gar nicht ausmalen was los wäre, würde umgekehrt die AfD auf grüne Politiker werfen lassen!), setzt die Grüne Jugend noch einmal einen drauf. Unter anderem diente auch die kürzlich an Krebs verstorbene AfD-Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga als Ziel linksgrüner Gewaltphantasien.

So ein pietätloses Verhalten kann einen mittlerweile allerdings kaum noch überraschen.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:

Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de
Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat
TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

7. Juli 2023|

AfD-Stadträte erstatten Anzeige wegen Missbrauch von toter AfD-Politikerin als „Schießbudenfigur“ am Stand der Grünen Jugend München

Pressemitteilung

03. Juli 2023

MÜNCHEN. Die Münchner AfD-Stadträte erstatten Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Volksverhetzung, Gewaltdarstellung, Beleidigung und Verunglimpfung des Angedenkens Verstorbener.

Am 01.07.2023 lud die Landeshauptstadt München alle frisch volljährig gewordenen Münchner zum Feiern ins Neue Rathaus ein („Rathaus-Clubbing 18.jetzt in München“). Neben Tanzgelegenheiten in mehreren Disco- und Partyarealen, hatten die jungen Erwachsenen in der sogenannten „Politik-Lounge“ die Möglichkeit sich über die Jugendverbände von politischen Parteien zu informieren.

Dort hatte unter anderem auch die Grüne Jugend München einen Stand aufgebaut. An selbigen konnten sich die Besucher an einem Dosenwerfen beteiligen. Auf besagten Dosen waren Bilder und Namen aktueller sowie ehemaliger AfD-Politiker angebracht (siehe Anlagen). Hiergegen wurde seitens der Stadträte der Münchner AfD heute Anzeige erstattet. Nach Ansicht der Stadträte sind die Tatbestandsmerkmale für Volksverhetzung (§ 130 StGB), Gewaltdarstellung (§ 131 StGB), Beleidigung (§ 185 StGB) und Verunglimpfung des Angedenkens Verstorbener (§ 189 StGB) erfüllt.

„Zielübungen auf politische Mitbewerber stellen in Zeiten zunehmender Gewaltdrohungen gegen Politiker jeglicher Couleur einen volksverhetzenden Akt dar“, erklärt Stadtrat Markus Walbrunn und führt weiter aus, „was das Ganze aber besonders widerlich macht, ist, dass sich unter den zum „Abwurf freigegebenen“ auch die mittlerweile an Krebs verstorbene Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga befand. Die Grüne Jugend offenbart mit ihrer Aktion nicht nur einen besonderen Grad an Geschmacklosigkeit, sondern auch ihren demokratiefeindlichen Charakter“.

Neben den Anzeigen hat die AfD Gruppe im Münchner Stadtrat auch ein Hausverbot für die Grüne Jugend im Münchner Rathaus beantragt (siehe Anlagen). Bis auf weiteres soll es der Jugendorganisation im Münchner Rathaus untersagt werden, Veranstaltungen und Aktionen durchzuführen oder sich an Veranstaltungen durch Dritte zu beteiligen.

3. Juli 2023|

Oppositionsrechte erneut beschnitten: Was gibt es zu vertuschen?

Am vergangenen Mittwoch wurde erneut die Opposition im Stadtrat geschwächt. Gleich mehrere Punkte richteten sich gegen die Auskunfts- und Akteneinsichtsrechte ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder. Man fragt sich, was es zu verschweigen und zu vertuschen gibt. Es wäre gute demokratische Sitte, jedem Stadtrat für sein Handeln Rede und Antwort zu stehen. Das ist aber heute offenbar nicht mehr erwünscht.

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:

Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de
Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat
TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

3. Juli 2023|

Grüne Gewaltfantasien im Rathaus – Tote AfD-Politikerin als Schießbudenfigur missbraucht!

Der Gipfel der Geschmacklosigkeit: An einem Stand der Grünen Jugend im Münchner Rathaus, konnte man in der Nacht vom 01. auf den 02.07. mal richtig die Sau rauslassen und verschiedene (Ex-)AfD-Politiker am Stand wegballern – darunter auch die zu früh von uns gegangene ehemalige Bayerische Landesvorsitzende Corinna Miazga!
Aber der Reihe nach:
Am 01.07.2023 lud die Stadt München alle frisch volljährig gewordenen Münchner zum Feiern ins Rathaus ein. Neben mehreren Disco- und Partyarealen, hatten die jungen Erwachsenen in der „Politik-Lounge“ die Möglichkeit sich über die Jugendverbände von Parteien (natürlich unter Ausschluss der JA) zu informieren.
Das „Informationsangebot“ der Grünen Jugend bestand im Wesentlichen darin, mal den eigenen Gewaltfantasien gegen die AfD (+ Martin Sellner) freien Lauf zu lassen und deren führende Vertreter der letzten Jahre beim Dosenwerfen über den Haufen zu ballern.
So weit so primitiv. Man ahnt, was die Presse und Altparteien dazu zu sagen hätten, wenn dieser „Spaß“ mit umgedrehten Vorzeichen stattgefunden hätte. So aber standen die Jugendverbände von SPD, CSU und FDP in Eintracht neben den Grünen Hetzern und es würde nicht verwundern, wenn sie zu späterer Stunde fleißig mitgeworfen haben.
Besonders widerlich wird die ganze Aktion aber eben dadurch, dass man noch nicht mal vor dem Angedenken von Toten halt macht und die an Krebs verstorbene Corinna Miazga ebenfalls zum „Abwurf“ freigab. Es passt zu den erbärmlichen Kommentaren aus dem links-grünen Milieu die damals bei ihrem Tod durch das Netz gingen.
Als AfD im Münchner Stadtrat prüfen wir im Moment verschiedene Maßnahmen gegen die Grünen Hetzer und halten euch auf dem Laufenden.
Markus Walbrunn
ea. Stadtrat München
2. Juli 2023|

Zerstörung des Kernkraftwerkes Isar II verhindern!

In einem Dringlichkeitsantrag fordern wir die Stadt dazu auf, sich gegen eine Zerstörung des AKW Isar II einzusetzen. Die Energiewende ist gescheitert und die Versorgung der Münchner mit Energie ist so unsicher wie in Kriegszeiten. Schon einen Monat nach der Abschaltung der letzten Kernkraftwerke in Deutschland sind die Energiekosten vollkommen aus dem Ruder gelaufen.

Nun soll auf Anweisung von Bundesministerien offenbar Säure durch die Kraftwerksleitungen gepumpt werden. Angeblich, um gefährliche Stoffe zu zerstören. Tatsächlich geht es dabei aber wohl um die nachhaltige Unbrauchbarmachung des gesamten Komplexes. Es ist unfassbar!

Der Oberbürgermeister hat es als nicht dringlich angesehen und unseren Dringlichkeitsantrag abgelehnt.

Unseren Antrag finden Sie hier:

https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7828346

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:

Homepage: www.afd-stadtrat-muenchen.de
Youtube: youtube.com/@afdimmunchnerstadtrat
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat
TikTok: tiktok.com/@afd_muenchen_stadtrat

28. Juni 2023|
Nach oben