Undank im Rathaus – OB Reiter will Leistung der Steuerzahler nicht würdigen
Oberbürgermeister Reiter hält Ehrungen von Steuerzahler für Geldverschwendung. Im Hinblick auf den Steuerzahlergedenktag, der symbolisch den Tag markiert, an dem der Schaffende für sich selbst und nicht mehr für den Staat arbeitet, stellte die AfD-Stadtratsgruppe den Antrag, Münchner Steuerzahler für ihren Einsatz entsprechend zu ehren. Hierzu sollte die Verwaltung ein Konzept entwickeln, das auch bloß eine kostenlose Lösung wie eine Danksagung durch den Oberbürgermeister hätte umfassen können. Mit der Antwort hätte aber wohl niemand gerechnet. So bestehe laut OB Reiter ein für unsere Gesellschaft grundlegender Zusammenhang zwischen staatlichen Leistungen und Steuerzahlungen, dessen „rituelle Würdigung“ als Geldverschwendung wahrgenommen werden würde. Übersetzt könnte man sagen, es ist die Pflicht des Bürgers Steuern – und im Übrigen auch das Gehalt des Oberbürgermeisters – zu bezahlen, Dank und Anerkennung für seine Leistungen habe er dafür aber nicht zu erwarten. Das wäre Geldverschwendung. Die Hochnäsigkeit und das Anspruchsdenken jener „Würdenträger“, die offenbar zu lange auf Kosten anderer gelebt haben, ist entlarvend und empörend zugleich. Wir werden uns jedenfalls weiterhin für eine entsprechende Genugtuung für die immer steigende Abgabenlast des ehrlichen Arbeiters und Arbeitgebers einsetzen. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: facebook.com/afdmuc Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
München vergibt Sozialwohnungen an Hausbesetzer
München vergibt Sozialwohnungen an Hausbesetzer. Die AfD-Stadtratsgruppe hat sich erkundigt, wie die Stadt geförderten Wohnraum an Bedürftige vergibt. Die entsprechende Anfrage finden Sie hier: Anfrage der AfD-Stadtratsgruppe zu Erfahrungen mit dem neuem Punktesystem für die Registrierung und Vergabe von gefördertem Wohnraum Die Antworten der Landeshauptstadt offenbaren nun, dass drei Wohnungen an Wohnungsbesetzer übergeben wurden. Das heißt, wer in München eine Sozialwohnung illegal besetzt und sich weigert zu gehen, wird mit einer besonders hohen Bedarfs-Punktzahl und infolgedessen schneller als manch anderer mit einer neuen Wohnung belohnt. Wo liegt hier die Gerechtigkeit? Wie will man rechtstreuen Bürgern, die oftmals monate- oder gar jahrelang auf eine Wohnung warten müssen, das erklären? Die AfD-Stadtratsgruppe ist jedenfalls schockiert über diese Zustände und fordert eine umgehende Prüfung der Vorgänge bei der Vergabe des knappen Wohnraumes. Statt diesen an Kriminelle zu verteilen, muss Sorge getragen werden, dass alte und kranke Mitbürger nicht auf der Straße schlafen müssen. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: www.facebook.com/afdmuc Instagram: www.instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Magnetschwebebahn-bitte klotzen und nicht kleckern
Zugegeben, eine Magnetschwebebahn ist praktisch und modern. Sie befördert viele Fahrgäste in Windeseile an weit entfernte Ziele. Leider ist sie sehr teuer und ergibt daher nur Sinn, wenn sie hohe Beförderungsbedarfe befriedigt. Als Trasse ist nun auch die Strecke von Neuperlach Süd ins Brunnthal vorgeschlagen. Für ähnliche Streckenführungen wurde dort stattdessen bereits der Einsatz von U- und S-Bahnen erwogen. Die Strecke der Magnetschwebebahn wäre nur wenige Kilometer lang und könnte zwischen Neuperlach Süd und dem Landebahnende in Neubiberg auch nicht schneller als eine Lokalbahn fahren, sonst wäre sie schon am Ziel vorbeigeschossen. Die diskutierten Zielpunkte sind zudem ungünstig, denn wer fährt überhaupt zur Landebahn, dem Phönix-Bad, dem Eisstadion oder zum blau-gelben Möbelparadies? Sportler und Käufer. Beide Gruppen sind schwer bepackt und werden sicherlich das Auto vorziehen, mit dem sie ihre Gerätschaften bequem befördern können, statt diese zu tragen und sich damit in eine Bahn zu drängen. Die Magnetschwebebahn braucht eine weite Strecke, wie z. B. von München zum Schloss Neuschwanstein in einer halben Stunde. Mit so einer überragenden Technik muss man klotzen und nicht kleckern.
Bildersturm verhindern – Denkmäler bewahren
Bildersturm verhindern – Denkmäler bewahren Auch München erreicht nun der Bildersturm, der bereits seit Jahren in so mancher Großstadt tobt. Das Beschmieren und Zerstören von Denkmälern ist vor allem bei kulturmarxistischen Unruhestiftern eine beliebte Freizeitbeschäftigung. In Deutschland können vor allem die zahlreichen Bismarckstatuen in vielen Städten – auch in München – ein Lied hiervon singen. Doch auch eher unpolitische Denkmäler sind betroffen. So fiel etwa die Volksschauspielerin Ida Schumacher in der Vergangenheit bereits kulturlosen Vandalen zum Opfer. Letztes Jahr wurde sie auf dem Viktualienmarkt von ihrem Sockel gestoßen und glücklicherweise kurze Zeit darauf wieder aufgerichtet. Nun also ist auch eine Büste des Märchenkönigs niedergerissen und in die Isar geworfen worden. Glücklicherweise haben Bürger sie dort treiben sehen, sodass die Münchner Feuerwehr sie umgehend bergen konnte. Wie genau er den Zorn seiner Schädlinge auf sich gezogen hat, ist derweil unverständlich. Oft leiden Linke und ihre Fußsoldaten unter dem, was sie anderen so gern vorwerfen: geschichtliche Unkenntnis. Die AfD-Stadtratsgruppe München freut sich sehr darüber, dass sich engagierte Bürger mit einem klaren Verständnis von Geschichte und Kultur um die Bewahrung unserer Denkmäler kümmern (https://www.sueddeutsche.de/bayern/kriminalitaet-muenchen-ludwig-ii-von-sockel-gestossen-verein-sucht-taeter-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210414-99-202908). Auch wir setzen uns dafür ein, dass es auch in Zukunft Platz im Öffentlichen Raum gibt für Denkmäler, die uns an unsere Wurzeln erinnern und uns vor Augen führen, wer unsere Stadt und unser Land geformt hat. Jüngstes Beispiel hierzu ist unser Antrag die Münchner Bodendenkmäler endlich für die Allgemeinheit zu erschließen: Münchner Bodendenkmäler sichtbar machen. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: www.facebook.com/afdmuc Instagram: www.instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Jeden Extremismus bekämpfen!
Es gibt keinen guten Extremismus! Was eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, ist es in der Bundesrepublik dieser Tage leider nicht. Die Münchner AfD-Stadtratsgruppe setzt sich deshalb dafür ein, dass die Aufgabenbereiche der Beauftragten gegen Rechtsextremismus auf jeglichen politischen und religiösen Extremismus ausgeweitet werden. Extremismus ist eine latente Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaftsordnung und tritt in den unterschiedlichsten Facetten auf. Rechtsextremismus ist dabei zwar eine Erscheinungsform. Daneben wurden in der Vergangenheit jedoch der erstarkende Extremismus von links und der religiöse Extremismus oft allzu stiefmütterlich behandelt. Wir fordern daher eine Gleichbehandlung aller staats- und gesellschaftsgefährdenden Ideologien, um unsere Demokratie auch zukünftig vor freiheitsfeindlichem Gedankengut zu schützen! Ein entsprechender Antrag unsererseits wurde nun durch die Stadtverwaltung registriert (https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/DOK/ANTRAG/6527257.pdf). Wie ernst man das Thema bei der grün-roten Stadtregierung nimmt, zeigt allerdings das für Ende September terminierte Behandlungsdatum. Trotz aller Warnungen vor einem immer militanteren und gewalttätigeren Linksextremismus, im Münchner Rathaus sieht man’s gelassen und unterstützt die Szene sogar in vielfältiger – indirekt auch in finanzieller – Art und Weise. Das sollte sich der Verfassungsschutz mal näher ansehen! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per: Facebook: afd-stadtrat-muenchen.de Instagram: www.instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Das Ladensterben geht weiter – Zeit zu Handeln!
„Kauf lokal“ fordert immer wieder die CDU und ihre Jugendorganisation. Gleichzeitig erteilt sie Berufsverbote für den lokalen Handel. Der Wirtschaftsminister hielt noch vor Weihnachten das Einkaufen im Geschäft für patriotische Bürgerpflicht. Kurz darauf hat er nicht etwa „Patriotismus“ im Lexikon nachgeschlagen, sondern Existenzen vernichtet. Natürlich nicht ohne dem Bürger gleichzeitig vorzulügen, er würde das nicht tun. „Wir haben so viele Reserven, dass wir versprechen können, dass wir alles tun, damit kein Arbeitsplatz und kein gesundes Unternehmen wegen Corona schließen muss und verloren geht“ hat der saturierte Wirtschaftsminister am 16. März 2020 gesagt. Allein in diesem einen verschwurbelten Satz stecken mindestens drei Lügen. Die Bundesregierung hat keine Reserven, sie kann nichts glaubhaft versprechen und getan hat sie weder alles noch wenigstens das Nötigste. Das Ladensterben geht in der Zwischenzeit unbeirrt weiter, beschleunigt sich sogar. Laut den Untersuchungen des Handelsforschungsinstituts IFH wird bis 2023 wohl jeder fünfte ortsgebundene Laden schließen müssen. Wir sprechen hier konservativ gerechnete von der Vernichtung von rund 80.000 Existenzen. Der Handelsverband Deutschland (HDE) geht sogar von der Schließung von bis zu 120.000 Geschäften aus. Die katastrophalen Folgen für unsere Innenstädte sind kaum absehbar. Stefan Genth, Chef des Handelsverbands, findet für das Regierungsversagen drastische Worte: „Sollten bis Ostern keine weiteren Öffnungsschritte erfolgen, droht ein wirtschaftlicher Totalschaden für zehntausende Einzelhändler und viele Innenstädte. Dann erleben wir Geisterstädte und leere Ladenlokale in ganz Deutschland.“ Die AfD-Stadtratsgruppe steht klar an der Seite der Einzelhändler und aller Bürger die sich ihre grundgesetzlich-garantierten Freiheitsrechte und wirtschaftlichen Existenzen, nicht durch immer neue angstgetriebene Willkürmaßnahmen nehmen lassen wollen. Wir fordern deshalb auch weiterhin: Beendet den Lockdown. Jetzt! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch auf: Instagram: www.instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat Facebook: www.facebook.com/afdmuc Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat
Covid 19 – Wer die Freiheit aufgibt …
„Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“ Viele kennen ihn, den berühmten Ausspruch Benjamin Franklins zum Wert der Freiheit. In Zeiten von seit nunmehr über einem Jahr andauernden Freiheitseinschränkungen – alles im Namen des Gesundheitsschutzes – ist die darin verborgene Weisheit so gültig wie vor über 200 Jahren. Die Corona-Pandemie stellt für über 70-Jährige und Menschen mit schwersten Vorerkrankungen eine ernstzunehmende, potenziell tödliche Bedrohung dar, wie übrigens auch die gemeine Grippe. Für die erdrückende Mehrheit der Bevölkerung bedeutet sie jedoch kaum mehr als eine Erkältung und unter Umständen leichtes Fieber. Vor diesem Hintergrund sind die weitreichenden Einschränkungen der Freiheitsrechte, die wir seit einem Jahr erdulden absolut unverhältnismäßig und umgehend einzustellen. Für die Risikogruppen steht mittlerweile mit mehreren Impfstoffen ein wirksamer Schutz bereit, welcher in den kommenden Wochen, trotz einer beschämenden Planlosigkeit und organisatorischer Inkompetenz seitens der EU-Bürokraten und Bundesregierung, auch die letzten Risikopatienten erreichen dürfte. Es ist daher zu begrüßen und längst überfällig, wenn immer mehr Bürger dieser Tage auf die Straße gehen, um gegen die „neue Normalität“ in Bayern und Deutschland zu demonstrieren. Wenn eine zunehmend staatsnahe Presse (vulgo „Qualitätsjournalismus“) diese Demonstranten als „Spinner“, „Covidioten“ oder latente „Rechtsextreme“ verunglimpft, die eigentlichen Versammlungen und die dort vertretenen Inhalte, aber kaum oder nur tendenziös verkürzt beschreibt, lässt dies tief blicken. Es offenbart den jämmerlichen Zustand eines Großteils der deutschen Presselandschaft, welcher sich eher in der Rolle des politischen (in der Regel „links-grün“ angehauchten) Erfüllungsgehilfen gefällt, als in der des objektiven, gleichsam kritischen Beobachters und Kommentators des Zeitgeschehens. Die AfD-Stadtratsgruppe steht hingegen zu allen Bürgern, die friedlich für die Wiederherstellung ihrer Rechte demonstrieren und verwahrt sich gegen alle staatlichen und medialen Versuche, diese freiheitliche Gesinnung, in eine (rechts-)extreme Ecke drängen zu wollen. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch auf, Instagram: www.instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat/ Facebook: www.facebook.com/afdmuc Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat.
Vermüllung wegen Coronamaßnahmen
Restaurants und Einzelhändler sind zwangsgeschlossen, Lieferdienste und Online-Versender bleiben offen. Wo man noch vor einigen Monaten auf ein Verbot von Plastikstrohhalmen pochte, stapeln sich nun die Styropor-Verpackungen und das Plastikbesteck. Seit der Restaurantbesuch zur Todesfalle erklärt wurde, lässt man sich das Essen – wie staatlich verordnet – nach Hause liefern. Der Müll bleibt da. Der ohnehin schon bevorteilte Online-Handel wird so rücksichtlos gedeckt, wie der lokale Einzelhandel zerstört wird. Während Lebensgrundlagen vernichtet werden, entstehen Müllmassen. Wohin eigentlich mit dem ganzen Unrat? Plötzlich spielt Umweltschutz keine Rolle mehr. Die AfD-Stadtratsgruppe steht für ein sauberes München und zum lokalen Einzelhandel, deshalb Schluss mit dem Lockdown. Jetzt! Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch auf, Instagram: www.instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat/ Facebook: www.facebook.com/afdmuc Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat.
Privatsphäre war gestern
Die Digitalisierung schreitet voran. Im Stadtrat wird sie von der Mehrheit vorangetrieben, wo es nur geht: Dienstleistungen der Stadtverwaltung, Apps für den Besuch von Tierpark, Museen, Bädern und ÖPNV. Taxifahrer sind nun laut neuer Taxi-Verordnung gezwungen, ein Kartenlesegerät für bargeldloses Zahlen zu besitzen, sonst dürfen sie nicht fahren. Die CSU-Fraktion hat zusätzlich zur Corona-App vorgeschlagen, ein e „Luca-App“ zu installieren, die noch genaueres Nachverfolgen von Kontakten ermöglicht. Die mühsam wieder geöffneten Geschäfte sammeln wieder fleißig Kontaktdaten, wenn wir nun neue Socken und Jeans brauchen. Dem Bürger wird bald keine Wahl mehr bleiben, anonym Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen oder Waren zu kaufen. Er erzeugt einen ständigen Datenstrom mit seinem neuen Halsband, dem Smartphone, dem Computer oder den Kontaktlisten. Schon gibt es Bestrebungen auf Bundesebene, über die Steueridentifikationsnummer alle Erkenntnisse zu allen Bürgern für alle Ämter abrufbar zu machen. Das in Verbindung mit den Daten des täglichen Lebens und der Banken schafft dann tatsächlich in Kürze den „gläsernen Bürger“. 1983 gab es wegen dieser Tendenz noch fast einen Volksaufstand anlässlich der Volkszählung. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere gewichtige Worte gesprochen und verkündet, dass der Staat eben nicht alles vom Bürger wissen darf. Der Bürger soll nicht gläsern sein, sondern seine privaten Geheimnisse haben dürfen. Daran scheint sich mittlerweile niemand mehr zu erinnern. Die meisten Daten werden nicht nachlässig, sondern freiwillig jedem, der sie will zur Verfügung gestellt. Das ist eine bedauerliche Entwicklung. Was ein Staat mit einem gläsernen Bürger tun kann, sehen wir bereits in China. Dort ist nur noch ein guter Bürger, wer sich an die Regeln hält, sonst wird er bestraft. Jeder Bürger hat ein Punktekonto mit Sozialpunkten. Wohlverhalten vermehrt die Punkte, Regelverstöße vermindert es. Wer ein sehr niedriges Konto hat, darf nicht mehr reisen, in bestimmten Geschäften einkaufen, darf dies und das nicht mehr und erhält keine Vergünstigungen. Es ist Zeit für den Bürger aufzuwachen und sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung, ja seine Würde einzufordern. Wenn wir diese Rechte aufgeben, brauchen wir uns nicht zu wundern, wenn die Bürger faktisch wieder zu Leibeigenen herabgestuft werden. Und das, wo wir doch angeblich in einer Demokratie leben.
Münchner Bodendenkmäler sichtbar machen!
Im Boden der Landeshauptstadt liegen zahlreiche stille Zeugen ihrer Siedlungsgeschichte. So vielfältig diese auch sind, so unsichtbar sind viele auch bis heute geblieben. Bodendenkmäler erzählen die Geschichte Münchens über Jahrhunderte und werden doch stiefmütterlich behandelt. Wir fordern deshalb in unserem neusten Antrag (https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/DOK/ANTRAG/6504409.pdf) die Stadtverwaltung dazu auf, ein kostengünstiges Konzept zur Bergung dieses riesigen kulturellen Schatzes zu erarbeiten. So können zum Beispiel die Keltenschanzen in der Aubinger Lohe mit einfachsten Mitteln zum Anlaufpunkt von Tagesausflügen und Exkursionen werden. Eine mögliche Maßnahme könnte es sein, mit Informationstafeln am Bodendenkmalstandort auf die Existenz desselbigen, die Funktion des ehemaligen Bauwerks und ggf. mittels einer einfachen Grafik, auf dessen früheres Aussehen, hinzuweisen. Ihre AfD-Stadtratsgruppe Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch auf, Instagram: www.instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat/ Facebook: www.facebook.com/afdmuc Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen Twitter: twitter.com/AStadtrat.
