AfD-Gruppe im Stadtrat der LH München

Bezahlbaren Wohnraum schaffen!

Die Mieten in München steigen immer weiter. Schon jetzt fressen die Wohnungskosten oftmals ganze Renten auf. Und auch Doppelverdiener schaffen es kaum noch, ihre Miete zu bezahlen. Grund dafür ist die hohe Nachfrage nach Münchner Wohnungen bei sehr kleinem Angebot. Zusätzlich verschärft sich die Lage durch die steigende Zahl zuziehender Neubürger. Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat erfahren, dass die Vergabe des ohnehin knappen sozialen Wohnraumes nicht vorrangig an alteingesessene Münchner erfolgt.

Die spärlich vorhandenen Sozialwohnungen sollten vorrangig an hiesige Bedürftige vergeben werden, bevor auch Neubürger berücksichtigt werden können. Das lässt das anzuwendende Gleichbehandlungsgebot der EU aber nicht zu. Außerdem müssten Wege gefunden werden, den ungestümen Zuzug zu bremsen, bis sich die in Lebensqualität hinsichtlich der Wohnsituation in München wieder verbessert hat.

Im Moment ist jedenfalls selbst mit Ausweitung der Bautätigkeit keine Abhilfe mehr zu schaffen. Die Mieten werden also teuer bleiben und die Sozialwohnungen gesuchte Mangelware.

Ihre AfD-Stadtratsgruppe

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat

24. Oktober 2021|

Jeden Extremismus verhindern!

In der Vollversammlung des Stadtrats wurde am Mittwoch unser Antrag abgelehnt, die Rechtsextremismus-Beauftragten der Bezirksausschüsse in allgemeine Extremismus-Beauftrage umzuwandeln. Es wurde sehr deutlich, dass Stadtrat Markus Walbrunns sachlicher Kritik an der einseitigen Betrachtung von politischem Extremismus keine widerlegenden Fakten entgegengehalten werden konnten.

Wir setzen uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat gegen jede Art von Extremismus ein – ganz egal, ob er von links oder rechts kommt oder religiös motiviert ist. Dass hier insbesondere der Linksextremismus gänzlich geleugnet wird, ist eine Verhöhnung seiner Opfer und brandgefährlich. Die immer brutalere Gewalt, die von links ausgeht, muss entschieden bekämpft werden. Schon jetzt werden in Bayern mehr Fälle von schwerer Körperverletzung durch linke Fanatiker registriert, als durch Rechtsextreme. In München hat sich die Anzahl linksextremer Gewalttaten binnen des vergangenen Jahres sogar mehr als verdoppelt. Das ist nicht zuletzt auch ein Ergebnis der Politik von Oberbürgermeister Dieter Reiter und seiner Stadtregierung.

Wir fordern daher die Stadt erneut auf, sich mit dem eskalierenden Problem linker Gewalt angemessen auseinanderzusetzen und Lösungen zu erarbeiten, um diesem Herr zu werden. Spätestens nach den brutalen Überfällen um die Linksextremistin Lina E. ist es für jeden erkennbar, dass linke Gewalt tägliche Realität ist.

Ihre AfD-Stadtratsgruppe

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat

22. Oktober 2021|

Keine 2G-Regel in München!

Die Gastronomen der Landeshauptstadt wurden im Zuge der Coronamaßnahmen schon lang genug gegängelt. Nach wie vor sind wir als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat überzeugt, dass die mindestens geschäftsschädigenden Eingriffe in ihre Lebensgrundlage sofort und vollumfänglich abzustellen sind.

Nun haben wir den Oberbürgermeister in einem Antrag darum gebeten, sich wenigstens gegen eine Durchsetzung der 2G-Regelung einzusetzen. Durch diese würde ungeimpften Münchnern der Zutritt zu Restaurants und Gastronomiebetrieben untersagt und die Spaltung der Stadtbevölkerung weiter vorangetrieben werden. Das gilt es unter allen Umständen zu verhindern.

Es ist mittlerweile klar geworden, dass schon die geltenden Coronamaßnahmen überzogen und rechtswidrig waren. Eine Verschärfung der Regeln ist überdies nicht angezeigt, weil ein stetig wachsender Großteil der Bevölkerung Münchens bereits geimpft ist.

Es ist eines Rechtsstaates unwürdig, dass persönliche gesundheitliche Abwägungen zum vollständigen Ausschluss vom sozialen und gesellschaftlichen Leben führen. Nicht zuletzt widerspricht das dem Grundrecht auf Selbstbestimmung. Der Oberbürgermeister muss sich dafür einsetzen, dass die persönliche Impfentscheidung persönlich bleibt und niemand durch immer weiter steigenden Impfdruck dazu genötigt wird, sich gegen seinen Willen impfen zu lassen.

Ihre AfD-Stadtratsgruppe

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat

 

20. Oktober 2021|

Welternährungstag: für eine Welt ohne Hunger

Laut der Statistik im Jahr 2020 leben ca. 768 Millionen hungernde Menschen auf dieser Welt. Mit dem Welternährungstag soll die Öffentlichkeit in Deutschland auf die Welternährungssituation und damit auf den Hunger in der Welt aufmerksam gemacht werden.

Eine gesunde und sichere weltweite Ernährung ist sicherzustellen. Eine Umverteilung der Lebensmittel an Hilfsbedürftige ist erforderlich und muss gefördert werden. Doch nicht nur in Entwicklungsländern leiden Menschen Hunger. Seit über einem Jahr erhalten Grundschüler in Sendling kein warmes Essen. Die Eltern sind angewiesen, ihren Kindern größere Brotzeiten zuzubereiten. Eine gesunde und ausgewogene Ernährung, gerade in Anbetracht heranwachsender Kinder sieht anders aus. Nicht nur die körperliche Leistungskapazität, sondern auch die geistige Leistungsfähigkeit leidet immens darunter. Trotz dieser Dringlichkeit weist die Regierung von Oberbayern jeglichen Handlungsbedarf von sich und verweist auf die Stadt. Die Landeshauptstadt München fühlt sich ebenfalls nicht zuständig und sieht keine Möglichkeit dem Problem entgegenzutreten. Und so sind die Grundschüler weiter auf die Pausenbrote ihrer Eltern angewiesen. Doch auch hier ist allzu offensichtlich, dass sozial schwache Familien ihre Kinder nicht ausreichend mit qualitativ hochwertiger Nahrung versorgen können und die warme Mahlzeit in der Schule meist die einzige ist, die sie am Tag erhalten.

Hunger gibt es eben auch in Bayern. Wir setzen uns dafür ein, dass möglichst viele Menschen auf diese Problematik aufmerksam werden. Vor allem wünschen wir uns ein tatkräftiges Engagement für Menschen, die auf vieles und vor allem auch auf ausreichend Nahrung verzichten müssen. Auch sollte den Menschen ein bewussterer Umgang mit Nahrungsmitteln vermittelt werden.

Ihre AfD-Stadtratsgruppe

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat

16. Oktober 2021|

Kein Ruf des Muezzin in München!

Laut Presseberichten zeigt sich Oberbürgermeister Reiter offen dafür, die öffentliche Verkündung des islamischen Gebetsrufs, gemeinhin als „Ruf des Muezzin“ bekannt, im Rahmen eines Modellprojekts auch in der bayerischen Landeshauptstadt München zu erlauben. Aktuell gedenke man jedoch noch die Erfahrungen der Stadt Köln abzuwarten, wo vor wenigen Tagen ein entsprechendes Pilotprojekt gestartet wurde.

Für die AfD-Stadtratsgruppe ist das Ansinnen des Oberbürgermeisters vollkommen indiskutabel. Der ehrenamtliche Stadtrat Markus Walbrunn erklärt hierzu: „Der Ruf des Muezzin ist nicht, wie allzu oft suggeriert, dem Kirchengeläut gleichzusetzen. Er enthält eine klare missionarische Botschaft und ist folglich inkompatibel zur religiösen Pluralität in unserem Land sowie eine Zumutung für alle Nichtmuslime!“

Walbrunn erklärte weiter, dass der Islam in Deutschland keine Wurzeln habe und laut Umfragen bundesweit nur 15 % der Befragten eine Gestattung des Muezzinrufs begrüßen. „Die Bürger in diesem Land und die AfD stehen zur Glaubens- und Bekenntnisfreiheit. Wir lehnen es jedoch ab, künftig regelmäßig mit den missionarischen Botschaften einer fremden Religion beschallt zu werden. So viel Respekt sollte auch die SPD vor den eigenen nichtmuslimischen Bürgern und den kulturellen Traditionen ihrer Heimat haben!“.

Ihre AfD-Stadtratsgruppe München

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat

13. Oktober 2021|

Versorgung Münchens in Katastrophenfall sicherstellen!

Die AfD-Stadtratsgruppe hat im Mai diesen Jahres eine Anfrage an die Stadt München gerichtet, wie es mit einem Notfallversorgungskonzept für München aussieht. Das Risiko tagelanger Stromausfälle in Europa ist stark gestiegen. Unsere Fragen nach der Versorgung der Bevölkerung mit Strom, Trinkwasser, ärztlicher Hilfe, Lebensmitteln, öffentlicher Sicherheit etc. sind bis heute unbeantwortet geblieben.

Unklar ist auch, wie die Bevölkerung informiert werden soll, wenn alle Handynetze ausfallen. Gerade einmal knapp 6.000 Polizeikräfte stehen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in München zur Verfügung.

Die AfD-Stadtratsgruppe setzt sich für die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung sowie die Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung ein und hofft auf eine Antwort der Verwaltung, bevor der Ernstfall eintritt. Dass sich die Menschen wie bei der Flutkatastrophe in Westdeutschland nicht auf Warnungen durch die zuständigen Behörden verlassen können, sollte Anlass genug sein, jetzt tragfähige Konzepte auszuarbeiten und der Allgemeinheit vorzustellen.

Ihre AfD-Stadtratsgruppe

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat

13. Oktober 2021|

U-Bahn-Jubiläum: identitäts- und einfallslos!

Die Münchner U-Bahn feiert ihr 50. Jubiläum. Das allerdings auf eine nichtssagende, krampfhaft kosmopolitische Art und Weise. Das englische Motto, das man im Allgemeinen aus jedem Souvenirladen auf der ganzen Welt kennt, ist an Identitäts- und Einfallslosigkeit kaum zu überbieten. Es sollte ein leichtes sein, einen Leitspruch zu finden, der die Münchner Identität, das bayrische Lebensgefühl vermittelt und ein gewisses Heimatgefühl ausdrückt. So jedenfalls geht es nun wirklich nicht.

Wir als AfD-Stadträte in München setzen uns für mehr Heimatverbundenheit, Traditionsbewusstsein und bayerische Kultur ein. Auch bei Jubiläen darf man Flagge und Identität beweisen.

Ihre AfD-Stadtratsgruppe

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat

 

 

10. Oktober 2021|

Wachsende Not in München

Die Not in München wächst immer weiter. Das wird unter anderem an der stark gestiegenen Nachfrage nach Sozialwohnungen deutlich. Bis Ende dieses Jahres werden 40.000 Anträge auf eine Sozialwohnung gestellt werden – das sind 15.000 mehr als üblich. Um EU-Vorschriften umzusetzen, wird dabei nicht zwischen alteingesessenen Münchnern und Zugezogenen unterschieden, worunter vor allem ältere Münchner leiden.

Ein weiterer Indikator für die sich stets vergrößernde Not ist die medizinische Versorgung. In München leben immer mehr Menschen ohne Krankenversicherung. Diesen wird ihre Behandlung aus einem Gesundheitsfonds bezahlt. Leistungsberechtigt sind alle in München Ansässigen ohne Krankenversicherung, unabhängig von ihrer Herkunft. Die Kosten für diese nicht Versicherten lagen jahrelang konstant bei 100.000 EUR jährlich, bevor sie seit 2020 explodiert sind. Bis zum Ende des Jahres dürften sie sich um 150 Prozent auf 250.000 EUR erhöht haben.

Die Armut in der Landeshauptstadt hat spätestens seit den Coronamaßnahmen massiv zugenommen. Wir als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat fordern ein entschiedenes Vorgehen gegen jede Art von Armut. Vor allem muss der Fokus auf denjenigen liegen, die nach einem arbeitsreichen Leben nun unverschuldet in Not geraten sind.

Ihre AfD-Stadtratsgruppe

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat

9. Oktober 2021|

Herzprobleme bei Geimpften häufen sich!

Es häufen sich die Meldungen, dass immer mehr vollgeimpfte Fußballspieler während des Spiels mit Herzproblemen einfach bewusstlos umfallen. Gesunde, junge Männer ohne irgendwelche Vorerkrankungen. Unvergessen bleibt die Szene des dänischen Fußballnationalspielers Eriksen, der während eines EM-Spieles zusammenbrach und auf dem Platz wiederbelebt werden musste. Dass die Coronaschutzimpfungen weder vor Corona schützen noch aus offensichtlichen Gründen nicht langzeitgetestet sein können, ist mittlerweile Allgemeinwissen, wie auch das Paul-Ehrlich-Institut bestätigt. Dort heißt es nach mehreren Änderungen nun nur noch, dass eine Impfung vielleicht vor einer Übertragung schützt. Herzprobleme sind eine häufig beobachtete Nebenwirkungen dieser Impfungen.

Wir rufen alle Leistungssportler dazu auf, von ihren Ärzten mindestens das Herz nach den Impfungen überprüfen zu lassen, bevor sie wieder trainieren gehen. Etwaige Impfschäden müssen zeitnah dokumentiert werden, um die Verantwortlichen später zur Rechenschaft ziehen zu können.

Ihre AfD-Stadtratsgruppe

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat

7. Oktober 2021|

Münchens Energieversorgung sicherstellen!

Immer wieder werden Forderungen laut, München solle auf die Energiegewinnung durch Erdöl und Erdgas verzichten. Zum Teil wird sogar gefordert, den vollständigen Ausstieg schon bis zum Ablauf dieses Jahres zu vollziehen. Dass eine sichere und CO2-neutrale Energieversorgung mit dem Wegfall der Kernkraft nicht mehr kurzfristig möglich ist, hat kürzlich auch das Referat für Arbeit und Wirtschaft festgestellt. Dieses hat die frühestmögliche Energieversorgung aus Geothermie auf 2035 datiert. Sofern die Bürger der Landeshauptstadt nicht demnächst im Dunkeln sitzen sollen, muss der Stadtrat die Befriedigung ihrer Grundbedürfnisse wie die Strom- und Wasserversorgung endlich wieder ernst nehmen und nicht ideologiegetriebener Prestigepolitik unterordnen.

Wir fordern als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat die Sicherstellung der Energieversorgung!

Ihre AfD-Stadtratsgruppe

Folgen Sie der Stadtratsgruppe auch per:
Facebook: facebook.com/afdmuc
Instagram: instagram.com/afd_im_muenchner_stadtrat
Telegram: t.me/afd_stadtrat_muenchen
Twitter: twitter.com/AStadtrat

2. Oktober 2021|
Nach oben