AfD-Gruppe im Stadtrat der LH München

„Neger“ verbieten – Linke fordert Sprachverbote!

Erst die ideologische Vergewaltigung der deutschen Sprache durch das Gendern und nun auch noch Sprachverbote. Nach Ansicht der AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat entwickeln die Vertreter der Altparteien zunehmend orwellsche Züge. Frei nach dem totalitären Motto, wer die Sprache kontrolliert, beherrscht auch die Gedanken seiner Untertanen – pardon, Bürger.

Im alltäglichen Sprachgebrauch wird das Wort „Neger“ der Wortneuschöpfung „BIPoC“ weichen, wenn es nach den Linken geht. Dass auch BIPoC – was auch immer das heißen mag – in der gleichen Art und Weise negativ aufgeladen werden kann wie jedes andere Wort auch, ist ihnen dabei wohl nicht klar. Es kommt eben nicht auf Worte an, sondern auf die Menschen, die sie aussprechen und den Kontext in dem erstere verwandt werden. Wer beispielsweise einen historischen Text zitiert oder das gleichnamige Cola-Misch-Getränk ordert, wertet durch den Gebrauch des Wortes „Neger“ niemand ab – ganz zu schweigen von dem Umstand, dass der Begriff auch auf Menschen angewandt, bis heute in großen Teilen Bayerns und seiner Mundart, keinen abwertenden Beiklang hat.

Der Ansatz ist hier also einmal mehr völlig daneben. Wir haben bei diesem Vorstoß der Linken grundlegende Bedenken, was die Sinnhaftigkeit angeht und erhebliche Zweifel an der Gesetzmäßigkeit eines solchen Wortverbotes. Sollte letztere dennoch gegeben sein, sieht die AfD-Stadtratsgruppe schwere Zeiten auf den Bayerischen Innenminister Herrmann zukommen. Die Tage in denen er Robert Blanco ungestraft als „wunderbaren Neger“ bezeichnen konnte, sind dann in München gezählt.

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8. Dezember 2021|

Danke an alle Freiwilligen!

Besonders in den schwersten Zeiten treten Freiwillige besonders hervor. Sie opfern ihre eigene Freizeit und setzen sogar ihre Gesundheit auf’s Spiel, um anderen zu helfen. Die Ehre, die in der Freiwilligkeit liegt, ist ihnen dabei Lohn genug. In der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal und der Umgebung waren es Freiwillige, die die politische Misswirtschaft so gut es ging abfederten und den dortigen Einwohnern unter die Arme gegriffen haben. Viele Tierheime wären ohne die Mitarbeit von freiwilligen Helfern nicht mehr zu betreiben. Wir sehen es als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat als unsere Pflicht, diesen Menschen wiederum zu helfen. Nicht nur drücken wir unseren tiefempfundenen Dank aus. Wir setzen uns auch dafür ein, dass unsere Freiwilligen angemessen gewürdigt werden! Sie sind nicht dafür da, alles zu richten, was die Politik verbockt hat. Sie handeln aus freien Stücken und aus einem Antrieb heraus, für den man nur tiefsten Respekt und Anerkennung empfinden kann. Vielen Dank!

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6. Dezember 2021|

Münchner Stadträte: alle außer AfD durchgeimpft und doch erkrankt?

Aktuellen Medienberichten zufolge sind mehrere Münchner Stadträte nach einer Vollversammlung an Corona erkrankt oder haben positive PCR-Testergebnisse bekommen. Wir sind als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat einigermaßen erstaunt darüber, dass hier noch kein Zusammenhang mit der mangelhaften Wirksamkeit der sogenannten Corona-Schutzimpfungen hergestellt wurde. Fast alle der Stadträte, außer denen der AfD, waren laut einer Zeitungsmeldung von Juli „vorbildlich“ geimpft. Sollte die Spritze also weder vor Infektion noch vor Übertragung schützen?

Fakt ist jedenfalls, dass nun erst einmal Präsenzsitzungen abgesagt werden. Fakt ist auch, dass die wahnwitzigen Drangsalierungen, die alle Münchner und neben den Kindern vor allem Gastwirte und Hotelbetreiber seit Monaten über sich ergehen lassen müssen, offensichtlich gar keinen Nutzen haben. Die Vollversammlung im Löwenbräukeller fand unter strengsten Hygieneauflagen statt.

Wir fordern unverhältnismäßige und realitätsfremde Maßnahmen zu beenden und endlich eine neutrale, wissenschaftliche Betrachtung der Zahlen und Fakten!

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2. Dezember 2021|

Fakten statt Hysterie – Nein, zu Habenschadens Impfpflicht-Fantasien!

Nun verfällt also auch die grüne 2. Bürgermeisterin Habenschaden der grassierenden Hysterie und fordert die Impfpflicht!

Die AfD-Stadtratsgruppe München hat hierzu eine klare und deutliche Haltung:

Die Impfung gegen das Covid-19 muss freiwillig bleiben!

Unsere Position hat handfeste Gründe, die Prof. Dr. Katrin Gierhake in ihrem Aufsatz „Freiwilligkeit der Impfung gegen das Corona-Virus“ gut zusammengefasst hat. Sie nennt dabei fünf Punkte, die erfüllt sein müssten, um eine Zwangsimpfung zu rechtfertigen. Diese sind:

1. Eine Bedrohungslage, die eine flächendeckende Impfung notwendig macht;
2. Vorhandene Impfstoffe, die effektiv Infektionen verhindern und vor allem die Weitergabe des Virus an andere. Der reine Selbstschutz begründet keine Impfpflicht;
3. Idealerweise schützen die Impfstoffe ein Leben lang vor Infektion mit und Weitergabe des Virus;
4. Keine oder nur geringe Nebenwirkungen des Impfstoffes;
5. Die Sicherheit des Impfstoffes müsste auch im Hinblick auf Langzeitfolgen erwiesen sein.

Prof. Gierhake kommt zum eindeutigen Ergebnis, dass alle Punkte entweder nicht erfüllt sind oder keine ausreichenden Daten vorliegen, um sie zu bejahen oder zu verneinen. Demnach gebe es keine Bedrohungslage, die dies rechtfertigt. Die vorhandenen Impfstoffe verhindern nicht die Weitergabe oder die Infektion mit dem Virus. Auch nach regelmäßigen Auffrischungsimpfungen gibt es hier keine überzeugende Wirksamkeit. Die Nebenwirkungen des Impfstoffes werden gerade erst bekannt. In der Europäischen Datenbank gemeldeter Verdachtsfälle von Arzneimittelnebenwirkungen sind mittlerweile eine Vielzahl von Impfnebenwirkungen dokumentiert. Diese übersteigen die von herkömmlichen Impfstoffen um ein Vielfaches. Welche Nebenwirkungen langfristig auftreten, vor allem im Hinblick auf Fruchtbarkeit und Schwangerschaft bleibt abzuwarten.

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1. Dezember 2021|

Psychisch Kranker stößt Mann vor S-Bahn!

Zwei Männer mit Migrationshintergrund lernen sich am Münchner Hauptbahnhof kennen und geraten in Streit. Dann wirft der eine den anderen vor eine einfahrende S-Bahn. Die Bahn überrollt ihn. Er überlebt, doch sein Unterschenkel muss amputiert werden. So lauten die aktuellen Medienberichte. Innerhalb eines Tages konnte ein Psychiater nun auch ein psychologisches Gutachten anfertigen und bescheinigt dem Täter eine psychische Erkrankung. Dieser habe geäußert, er sei vom Teufel besessen.

Es ist erstaunlich, wie gehäuft diese Taten in den letzten Jahren vorkommen. Steigt tatsächlich die Zahl der psychisch derartig beeinträchtigten Menschen? Oder sind einfach Psychiater schnell bei der Hand, einigen Tätern zu ihrem Schutz eine Krankheit zu attestieren? Dem Opfer wird die Beantwortung dieser Fragen nicht mehr helfen können. Sein Leben wird auch mit einer modernen Prothese nie wieder so sein wie früher. Auf freiem Fuß oder doch zumindest rundumversorgt dürfte indes der Täter bald wieder sein. Und die neue Ampel Koalition wird dafür sorgen, dass schon bald weitere „Traumatisierte“ oder sonst wie psychisch Beladene, in Deutschland ihr Glück suchen dürfen. Hoffentlich nicht zum Unglück der Einheimischen.

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1. Dezember 2021|

Werden Geimpfte im Krankenhaus als Ungeimpfte gezählt?

In der aktuellen Darstellung der Corona-Fallzahlen in München wird die Gruppe der Ungeimpften wissentlich in einem schlechteren Licht dargestellt. Denn hierzu werden alle Personen gezählt, die nicht eine „abgeschlossene Impfserie“ vorweisen können, nach der mindestens 14 Tage vergangen sind. Fälschlicherweise werden z.B. mitgezählt:

– Einmal geimpft
– Zweimal geimpft, aber innerhalb der letzten 14 Tage
– Fehlende Angabe zum Impfstatus

Mit diesem Taschenspielertrick wird offenkundig versucht die Bevölkerung zu täuschen, um das Narrativ der notwendigen und alternativlosen Corona-Impfung zu stützen. Fairerweise muss aber erwähnt werden, dass für diese Definition und Fallzahlen nicht die Stadt München verantwortlich ist, sondern das LGL (Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit).

Trotzdem hat die AfD-Stadtratsgruppe beantragt, in ihren eigenen Veröffentlichungen zumindest die Definition des LGL mit aufzuführen:

„Als geimpfte COVID-19 Fälle werden Personen gezählt, die zum Zeitpunkt der Infektion einen vollständigen Impfschutz hatten (abgeschlossene Impfserie, nach der mindestens 14 Tage vergangen sind). Als ungeimpfte COVID-19 Fälle werden Personen gezählt, die zum Zeitpunkt der Infektion keine Impfung erhalten hatten oder bei denen keine Angabe dazu vorliegt.“

Des Weiteren werden der Oberbürgermeister und die Gesundheitsreferentin gebeten, sich beim LGL dafür einzusetzen, dass die für Bayern ermittelten Zahlen zukünftig nach weiteren Kriterien aufgeschlüsselt und auch nur noch Personen als „Ungeimpfte“ gezählt werden, für die diese Beschreibung tatsächlich zutrifft.

Unser vollständiger Antrag ist hier einsehbar:
https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/6933012

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29. November 2021|

Tag gegen Gewalt gegen Frauen

Am heutigen internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erinnern wir uns besonders an die schweren Schicksale der letzten Jahre. Alltägliche Spaziergänge durch die Öffentlichkeit sind für Frauen unsicherer geworden. Sie sind in den Augen vieler, vor allem kulturfremder Männer Freiwild. Erst diese Woche hat wieder ein „Jugendlicher“ versucht, eine 37jährige Frau in Oberbayern zu vergewaltigen und konnte nur durch das beherzte Eingreifen einer weiteren Frau aufgehalten werden. Vor wenigen Wochen wurde eine 23jährige im Englischen Garten vergewaltigt.

Die Häufung dieser Delikte ist auffällig. Seit Beginn der Massenimmigration kulturfremder Menschen 2015 sind die Zahlen ohnehin schon stark gestiegen. Laut dem Sicherheitsreport 2020 der Stadt München stieg die Anzahl von Sexualdelikten allein im letzten Jahr aber noch einmal um 30,9 Prozent!

Wir setzen uns als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat für einen wirkungsvollen Schutz der sexuellen Selbstbestimmung ein. Sexualstraftäter müssen ohne falsch verstandene Rücksichtnahme auf kulturelle Hintergründe behandelt und entsprechend verurteilt werden. Nur so können sich unsere Frauen in der Öffentlichkeit in Zukunft wieder sicherer fühlen.

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25. November 2021|

Marodes München

Der Sanierungsrückstau an vielen öffentlichen Gebäuden ist zum Haareraufen. Nicht nur die Kliniken in München Schwabing sind marode. Auch die Sanierungsschätzung 2019 des Campingplatzes Thalkirchen ist auffällig: über drei Millionen Euro. Beschlossen hat der Stadtrat dann, Sanierungskosten in Höhe von bis zu 13,5 Millionen Euro zu tragen – für einen Campingplatz wohlgemerkt. Aktuelles Reizthema sind die Markthallen München mit einem Sanierungsbedarf von 30 Millionen Euro bis 2024. Das Geld soll für die Standsicherheit (Statik- und Brandschutzmaßnahmen) ausgegeben werden. Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat hat das Gefühl, dass hier jahrelang kein Cent in die laufende Instandhaltung investiert wurde. Nun soll mit horrenden Summen dafür gesorgt werden, dass marode Gebäude nicht einfach in sich zusammenfallen. Gebäude müssen gepflegt und regelmäßig gewartet werden. Das liegt in der Verantwortung der Stadt. Es kann nicht sein, dass hier Steuergelder derartig verschwendet werden. Dazu kommen die Kliniken, die in desaströsem Zustand sind und als Institute der Daseinsvorsorge eigentlich besonders geschützt werden müssten.

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24. November 2021|

Reiten als Schulsport einführen!

Immer mehr Grundschulen möchten ihren Schülern die Möglichkeit bieten, Reitunterricht zu nehmen. Der Umgang mit Pferden kann Kindern viel Freude bereiten sowie helfen ihre Persönlichkeit zu entwickeln und das Vertrauen in sich und andere zu stärken. Der Reitsport schult außerdem das Gleichgewicht und stärkt unter anderem die Rückmuskulatur. Nachdem den Schaustellerbetrieben durch das Reitverbot auf Volksfesten die Existenzgrundlage entzogen wurde, bietet ein Reitsportangebot an Schulen für diese Betriebe außerdem die Möglichkeit neu Fuß zu fassen. Wir haben als AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat nun einen Antrag eingereicht, durch den wir genau das erreichen wollen. Allen interessierten Schulen soll Hilfe geboten werden, Reitunterricht anzubieten.

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19. November 2021|

München hintergeht polnischen Grenzschutz!

Der weißrussische Machthaber Lukaschenko hat angekündigt, Migranten, die seit Tagen versuchen, die ostpolnische Grenze gewaltsam zu überwinden, notfalls mit eigenen Flugzeugen nach München zu bringen.

Hintergrund ist ein Angebot der Landeshauptstadt, das Lukaschenko unterbreitet worden sei. Darin bietet die Stadt an, die festsitzenden Migranten aufzunehmen, sofern Polen seine Grenzen weiter schützt und ihnen keinen sicheren Transfer in ihr Zielland Deutschland ermöglicht.

Sollte dies der Wahrheit entsprechen, beteiligt sich München ganz ungeniert und in aller Öffentlichkeit an illegaler Einwanderung. Die Landeshauptstadt müsste dann als kriminelle Schleuserorganisation betrachtet werden, die zwecks politischen Profits die unerlaubte Einreise nach Deutschland und den unerlaubten Aufenthalt herbeiführt und unterstützt.

Die AfD-Gruppe im Münchner Stadtrat wird alles daransetzen, dass diese kriminellen Handlungen unterbunden werden und etwaig beabsichtigte Straftaten genauestens untersucht werden. Die Offenheit, mit der mittlerweile Gesetze missachtet werden, um die „Umvolkung“ (nach Axel Steier, Kapitän der Mission Lifeline) durchzusetzen, ist schockierend.

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17. November 2021|
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